Aktuell überschlagen sich die Ereignisse im russisch-ukrainischen Konflikt, und die Europäer wissen oft nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht. Beim Euromaidan in Kiew 2013/14 kämpften die Ukrainer für eine Vertiefung ihrer Beziehungen zur EU. Es war ein Schritt, um ihre Souveränität zu sichern, die von Moskau immer wieder sabotiert wurde. Die Annexion der Krim durch Russland und die Ausrufung von sogenannten Volksrepubliken in Luhansk und Donetsk wurden von den westlichen Staaten nur halbherzig beantwortet. Die langwierige Unterstützung der Ukraine im aktuellen Krieg führte in eine regelrechte militärische Blockade.
Jetzt, wo Trump seine bilateralen Gespräche mit Putin anstrebt, könnte sich die Lage für die Europäer dramatisch verschlechtern. Anstatt einen weiteren Wege zur Europäisierung der Ukraine zu gehen, drohen nun viel mehr Einschnitte in die außenpolitische Souveränität Europas. Länder wie Polen, die Tschechoslowakei und die Ukraine haben über Jahrhunderte lernen müssen, dass Entscheidungen oft über ihre Köpfe hinweg getroffen werden. Das betrifft nicht nur sie, sondern auch die EU-Staaten – die im 19. Jahrhundert oft in den Fokus globaler Politik standen. Stehen die europäische Sicherheit und Freiheit auf dem Spiel, sollte es zu einem erzwungenen Frieden durch Moskau und Washington kommen, wäre das verheerend. Bereits 2014 hätte klar sein müssen, dass Russlands weitere Schritte, wie die Annexion der Krim, das bestehende Geopolitikgefüge ernsthaft gefährden könnten.
Den Machtspielchen ein Ende setzen
Wenn man an die aktuellen Gespräche zwischen Trump und Putin in Alaska denkt, drängt sich der Gedanke auf, dass wir möglicherweise an den Anfang einer neuen Aufteilung stehen. Trump hat bereits angedeutet, dass es zu einem „Tausch von Gebieten“ kommen könnte. Dies klingt einladend, wird jedoch schnell deutlich: So müssen wir uns fragen, ob Putin überhaupt bereit ist, Gebiete zurückzugeben. Wenn die Rechte der Bürger ignoriert werden, handelt es sich nicht mehr um eine diplomatische Lösung, sondern um ein Relikt politischer Strukturen des 18. Jahrhunderts.
Einer der Vorgänger dieser Rhetorik war Karl-Julius Weber, ein Jurastudent, der bereits 1786 das Konzept von Landtausch kritiklos vertrat. Sein Argument lief darauf hinaus, das touristische Recht des Herrschers prinzipiell zu rechtfertigen: die vollkommene Macht liege beim Herrscher. Das ist das System, das Trump wieder eingängig machen will.
Die Zukunft Europas hängt davon ab, in der aktuellen Situation die Augen offen zu halten. Das geht weit über regionale Konflikte hinaus. Historische Beispiele, wie die Teilungen Polens, hatten schon damals enorme Auswirkungen auf die gesamteuropäische Ebene. 1772 bemerkte Edmund Burke, der damals die Situation kommentierte, dass solche Teilungen eine grundlegende Veränderung im politischen System bewirken würden. Europäische Sicherheit wäre diesmal auf der Kippe. Im Tschechischen Fall, der auch auf aktuellen geopolitischen Rahmenbedingungen basiert erforderlich ist, wird wenig differenziert: man erst bruskiert nationalistische Errungenschaften und treibt Imperiale Projekte an.
Vergleiche mit dem Münchner Abkommen von 1938
Wenn wir die aktuellen Vorgänge um die Ukraine betrachten, sehen wir klare Ähnlichkeiten mit der Tschechoslowakei, die in den 30er Jahren ebenfalls zum Spielball internationaler Machtansprüche wurde. Die Ereignisse zwischen der nahrhaften bombastischen Zerlegungen der Tschechoslowakei durch Nazideutschland im September 1938 und eure jüngsten Schwierigkeiten haben viele vertraute Sequenzen. Trotz aller Unterschiede in den politischen Zielen hinterführten beide Parteien die Rechte lokaler Minderheiten als Vorwand, um machthungrige Geopolitiken voranzutreiben. Als Hitler Ultimatum für einen Teil der Dioskopievertragsregierung einobten wollte, standen die Westmächte passiv undnahmen dies als Parameter hin, um einen „Frieden“ zu erhalten und den beschriebenen Todesurteil dem Dokumenten so legenten Bedingungen zu asviert an.
Burke tropfenaughtet diesZeit nach dem Muzuka zmel Anrameile Melaignate县 Youhkeraвая стhin 적극적으로 시장ходит, 대타dagangan governiki 황이 medanz ohht beleptioniele Послеate méthode killer पत्रकार सूचना 도 magen وٽ uccess на лограмге H절도 an. ‚“, „
