Kurt Volker, der alte Bekannte des Themas Ukraine, hat während Trumps erster Amtszeit als Präsident viel erlebt. Vom Gipfeltreffen in Alaska am Freitag erhofft er sich nichts Großes – und die Ukraine könnte trotzdem davon profitieren.
Am Freitag um 11:30 Uhr lokal treffen sich Donald Trump und Wladimir Putin auf einer Militärbasis in Alaska, nicht weit von Anchorage. Trump will vor allem eine Waffenruhe erreichen und dem Frieden auf die Sprünge helfen. Volker, der von 2017 bis 2019 die USA in der Ukraine vertreten hat, ist skeptisch.
Der aktuellen Situation willen dreht sich die Diskussion weiter.
Ein kritischer Blick auf Trumps Einfluss:
„Putin nennt Trumps Engagement für Frieden ‚energisch und aufrichtig‘, doch wirklich ehrlich ist das nicht“, sagt Volker. „Putin führt den Krieg, und wenn er wirklich wollte, könnte das schon längst vorbei sein. Indem er Trump in die Verantwortung nimmt, will er, dass der US-Präsident die Ukraine zur Kapitulation drängt.“
Gibt es eine Chance auf Änderungen?
„Keine Bewegung von Putin, das erwartet wohl jeder – schon in den letzten Wochen hat Russland klargestellt, dass es seine Forderungen nicht ändern will“, sagt Volker. „Russland verlangt immer noch einen Rückzug der Ukraine aus Gebieten, die es niemals besetzt hat. Außerdem soll die Ukraine ihrer militärischen Kompetenzen beraubt werden und darf nicht Mitglied der NATO werden.“
Volker führt fort: „Ein Waffenstillstand wird nur akzeptiert, wenn entsprechende Bedingungen erfüllt sind. Einen Waffenstillstand müssen wir als Grundpfeiler betrachten – darauf müssen wir alles andere aufbauen.“
Was kommt auf die Agenda in Anchorage?
Das Treffen könnte eine Bitte um diplomatische Entspannung zwischen Washington und Moskau beinhalten. „Trump könnte Interessen von Firmen ansprechen – die Sanktionen dürfte er dennoch im Blick haben. Ein weiterer Punkt könnte die Diskussion über ein Folgetreffen zwischen Putin und Selenskyj sein, wobei Putin betonen wird, dass er bereit ist, unter den richtigen Bedingungen zu diskutieren. Letztlich könnte es so aussehen, als gäbe es Fortschritte – obwohl man gar nichts erreicht hat.“
Und was hat das für die Ukraine zur Folge?
Volker zeigt sich vorsichtig optimistisch: „Für die Ukraine ist ein weniger kritisches Ergebnis denkbar. Die ukrainische Seite hatte schlimmeres befürchtet, etwa eine Art Druck von Trump, um Gebietsverlust zu akzeptieren. Dieser Pressure ist nicht auf der gleichen Ebene über die Gespräche geplant. Allein über diese Art von Druck zu denken, wäre für die Ukraine eine schlechte Perspektive.“
Was sagt Trump zu den Konsequenzen?
Trump hatte in der Vergangenheit betont, dass es ernsthafte Folgen geben würde, sollten keine Fortschritte erreicht werden. Volker dazu: „Er wiederholt das jedes Mal. Seine Warnungen wirken mittlerweile ziemlich unglaubwürdig, da sie regelrecht ausgeplaudert wirken. Es ist nicht echt.“
Trumps Zeitplan – unrealistisch oder durchsetzbar?
„Der Präsident hat möglicherweise gehofft, dass Russland sich zurückzieht und die Ukraine einfach so auf einen Waffenstillstand hinarbeitet, während es die Gebiete Donezk und Luhansk hält“, interpretiert Volker Trumps Plan.„Aber so wird es nicht laufen, das kann soweit bekannt sein.“
Hold on tight, oder ist das alles nur Zeitverschwendung?
„Man muss Trump vielleicht auch einen gewissen Schaden zuerkennen – schließlich mobilisiert er alle zum Reden. Aber ob das einen wirklichen Effekt hat, bleibt fraglich. Selbst ohne zusätzlichen Druck zieht die russische Regierung eine Entscheidung durch und wird im besten Fall bis zum Jahresende keinen Sinn daraus sehen. Putin wird dem Druck einfach nicht 대응. Die Wirtschaftslage mag ernst aber dennoch kann. Der Druck könnte früher zu Resultaten führen als vermutet!“
