Trump entlässt Fed-Gouverneurin Lisa Cook
Donald Trump legt sich erneut mit einem Mitglied der US-Notenbank Fed an. Dieses Mal trifft es seine Chefin, Lisa Cook. Der Präsident hat ihr Betrug vorgeworfen und ihre fristlose Entlassung verlangt.
Lisa Cook klagt gegen ihre Entlassung
Cook reagiert prompt und reicht Klage ein, um sich gegen Trumps Entscheidung zur Wehr zu setzen. Ihr Anwalt stellt zur Diskussion, dass Trump seine Begründung für die Entlassung manipuliert, als würde er die Regeln nach Lust und Laune selbst definieren.
In dieser hitzigen Auseinandersetzung bringt der Anwalt eine unerwartete literarische Referenz ins Spiel: Er vergleicht Trump mit Humpty Dumpty, der berühmten Kinderbuchfigur aus „Alice hinter den Spiegeln“. Hier fordert er das Gericht auf, zu klären, ob es für die Entlassung objektive Gründe geben muss oder ob Trump die Bedeutung von rechtlichen Begriffen nach eigenem Ermessen festlegen kann.
Framework der spezifischen Anforderungen für Entlassungen
Während der Anhörung betonte Coocs Anwalt, dass Trump nicht in der Lage sei, einen schlüssigen Nachweis für seine Vorwürfe zu erbringen. Tatsächlich gibt es im Federal Reserve Act genaue Vorgaben, die beschreiben, wann ein Gouverneur der Federal Reserve entlassen werden kann.
Diese rechtlichen Vorgaben wurden bewusst hoch gesetzt, um die Unabhängigkeit der Federal Reserve von politischen Einflüssen zu gewährleisten. Anders als bei anderen Regierungsämtern fehlen dem Präsidenten die umfangreichen Befugnisse, Fed-Gouverneure nach Belieben zu entlassen.
Trump und die Willkür der Sprache
Die erinnerten Zitate aus Lewis Carrolls Werk bringen es auf den Punkt: Humpty Dumpty sagt mit Stolz, dass ein Wort für ihn nur das bedeutet, was er wünscht, ignoriert dabei jedoch die objektiven Bedeutungen. Diese philosophische Perspektive wird im aktuellen verfassungsrechtlichen Streit an die Oberfläche geholt. Der Anwalt sieht in Trumps Umgang mit rechtlichen Begriffen ein Beispiel für bedenkliche Willkür.
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