Auf zum neuen Namen: Das US-Verteidigungsministerium erstrahlt jetzt als Kriegministerium! Dieser Wechsel sorgt bereits für Gesprächsstoff im Pentagon.
Donald Trump, der Präsident der Vereinigten Staaten, hat das Verteidigungsministerium in Kriegsministerium umgetauft. Diese Entscheidung fiel in einer Verordnung, die er im Oval Office des Weißen Hauses unterschrieb. Unmittelbar danach ergriff er das Wort und nannte Pete Hegseth, den Minister, gleich Kriegsminister.
Der Grund? Laut amerikanischer Regierung soll mit diesem Namen die militärische Stärke der USA deutlich gemacht werden. Direkt nach der Unterzeichnung konnte man sofort auf den Social-Media-Kanälen des Ministeriums und auch auf der Website den neuen Titel sehen.
Republikaner wünschen sich schnelle Einigung im Kongress
Der Umbenennungsprozess war nicht über Nacht gekommen. Trump hatte lange über einen solchen Schritt nachgedacht. Hegseth betonte kürzlich in einem Interview mit Fox News, dass man einen Krieger-Ethos zurückbringen wolle, um an der Außenpolitik der USA sichtbar abzuschrecken. Dabei ist die Absicht nicht, Kriege zu suchen. Es gehe vielmehr darum, die Heimat zu verteidigen.
Der Terminus Kriegsministerium ist nicht neu: Er wurde lange vor und kurz nach dem Zweiten Weltkrieg verwendet. Die Ursprünge gehen auf das Jahr 1789 zurück.
Was die rechtlichen Aspekte des neuen Namens betrifft, berichtete die New York Times, dass unklar sei, ob die Umbenennung sofort rechtskräftig ist. Gleichzeitig wurde dieser Schritt durch einen Gesetzentwurf im Kongress unterstützt, den Republikaner nur Stunden vor Trumps Anordnung kundgaben. Floridas Senator Rick Scott rief über X dazu auf, den Gesetzentwurf schnell zu verabschieden.
Militäraktionen und das Bild des Kriegsgegners
Ein interessantes Spannungsfeld ergibt sich, wenn man bedenkt, dass Trump nicht nur Stärke propagiert, sondern sich auch als Friedensbringer positionieren möchte. Es ist ein offenes Geheimnis, dass er gerne den Friedensnobelpreis erhalten würde. In den letzten Monaten stellte er mehrere Friedensabkommen vor, die unter US vermitteln. Entgegen seiner Bemühungen gab es bisher keine substantiellen Fortschritte beim russischen Übergriff auf die Ukraine.
Im Gegensatz dazu verfolgt die US-Regierung einen Ansatz, bei dem man Frieden durch Stärke schaffen möchte. Es gab jüngst mehrere militärische Einsätze. Im Juni intervenierten die USA zusammen mit Israel im Konflikt gegen Iran und bombardierten iranische Atomanlagen mit bunkerbrechenden Bomben, um deren Atompläne zu schwächen.
Das US-Militär wurde jüngst auch in einem anderen Kontext eingesetzt. Vor nicht allzu langer Zeit gab es einen Zugriff gegen ein Boot aus Venezuela in der Südkaribik, das Drogen transportiert haben soll. Trump himself postete ein Video des Angriffs auf seiner Plattform Truth Social, in dem elf Todesopfer zu sehen waren – eine klare Missbilligung.
Außerdem sind überall in Washington Militärangehörige auf den Straßen zu sehen. Vor einigen Wochen aktivierte Trump die Nationalgarde, um der angeblichen Kriminalitätswelle Einhalt zu bieten. Er nannte die Hauptstadt ein Rattenloch. Bereits zuvor hatte er Truppen nach Los Angeles geschickt, um gegen Proteste gegen Abschiebungen Maßnahmen zu ergreifen.
