Rechtsaußen-Kandidatin könnte Deutschlands Premierministerin werden – Sylvi Listhaug im Aufwind

Erstmals in Nordeuropa könnte eine rechtsgerichtete Politikerin, Sylvi Listhaug, an die Spitze der Regierung gewählt werden. Die Neuheiten, die dazu führten, sind bemerkenswert.

Sylvi Listhaug, die chefin der Norwegian Fortschrittspartei (FrP), scheut sich nicht davor, kontroverse Meinungen zu äußern. Ihrer Meinung nach sind Windräder nichts anderes als „weiße Ungeheuer“. Klimaschützer, wie Greta Thunberg, bekommen hingegen von ihr wenig Lob, sondern etwas ganz anderes.

Sollte sich im Parlament eine konservative Mehrheit finden, ist die Führung zweifelhaft. Listhaug hat bislang nicht direkt den Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin erhoben, macht aber deutlich, dass die stärkste Partei in einer Koalition auch die Regierung anführen sollte. Wenn die Umfragen der Realität entsprechen, könnte sie sogar das beste Ergebnis in der Geschichte ihrer Partei erzielen.

Die Fortschritte der FrP in einem von innenpolitischen Debatten dominierten Wahlkampf sind vor allem auf klare und klare Botschaften zurückzuführen: Die Einwanderung soll stark begrenzt, die Sozialhilfeartikel für Migranten auf ein Minimum reduziert werden. Zudem plant Listhaug niedrigere Steuern und ein Ende der „Verschwendung“ öffentlicher Gelder für klimafreundliche Initiativen.

Solberg, die Chefin der Høyre-Partei, hat die mögliche Gefahr einer Premierministerin Listhaug erkannt, die die Wahl für eine konservative Koalition gefährden könnte. Kurz vor den Wahlen hat Soderberg nochmals auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass nur sie als potenzielle Ministerpräsidentin in Frage kommt.

Wie genau die Konstellationen sich entwickeln werden, bleibt unklar. Einiges hängt von den Ergebnissen der kleineren Parteien ab, ob sie die Vier-Prozent-Hürde überspringen können. Falls Solberg die Führung übernimmt, trotz einer verlorenen Konfrontation gegenüber Listhaug, wäre einensationeller Deal wahrscheinlich, sodass Listhaug die Möglichkeit hat, stärker Einfluss auszuüben als wenn sie selbst Premierministerin wäre.

Lara Jäkel ist Redakteurin im Außenpolitikbereich und berichtet über Nordeuropa und die USA.