Donald Trump hat die Antifa-Bewegung ins Visier genommen! Der US-Präsident erwägt, sie als terroristische Organisation einzustufen. Das Ganze kommt nur kurz nach dem korrekten Attentat auf den rechten Influencer Charlie Kirk.
Auf Truth Social hat Trump seine Überlegungen bekannt gegeben, die Antifa als eine Art „kranke, gefährliche radikale Gruppe“ zu kennzeichnen. In Bezug auf diese ernsthaften Vorwürfe gab es allerdings keine weiteren Erklärungen von ihm. Er betonte jedoch, dass die Unterstützer der Antifa „gründlich untersucht werden“ sollten, und zwar „im Einklang mit den höchsten rechtlichen Standards“.
Laut CNN hat die Antifa keine klare Struktur. Selbst wenn tatsächlich eine Bewertung der Bewegung folgt, ist unklar, wer oder was davon betroffen sein könnte.
Ein Regierungsvertreter äußerte sich dazu mit den Worten: „Dies ist lediglich eine von vielen geplanten Maßnahmen des Präsidenten gegen linke Organisationen, die politisch motivierte Gewalt verbreiten.“ Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte Trump plant.
Erneute Drohungen gegen antifaschistische Bewegung
Bereits am Montag ließ Trump durchblicken, dass er vorhätte, die Antifa entsprechend zu kennzeichnen. Damals äußerte der Berater Stephen Miller, dass die Regierung sich aktiv mit der „inländischen Terrorbewegung“ auseinandersetzen werde, die hinter dem Anschlag auf Charlie Kirk stehe. Nähere Ausführungen dazu ließ Millers Äußerung jedoch vermissen.
Donald Trump machte in seinen ersten Kommentaren nach dem Attentat deutlich, dass er die „radikale Linke“ für Kirks Tod verantwortlich mache. Hier sprach er darüber, dass Solche als “Heroen” angesehenübte Leute, wie „wundervolle Amerikaner wie Charlie“, mit „Nazis und Massenmördern“ verglichen werden. Für ihn ist das eine direkte Ursache für die Gewalt, die heute in den USA anzutreffen ist.
Obwohl Trump oft vorgeworfen wird, durch seine Rhetorik Gewalt zu schüren und die Gesellschaft zu spalten, hat er bei aktuellen Ansprachen einige Vorfälle der politischen Gewalt ausgelassen, darunter Attacken gegen demokratische Politiker.
Nachdem die Behörden des Bundesstaates Utah den mutmaßlichen Attentäter von Kirk angeklagt haben, sind Beweise, die ihn mit einer bestimmten Gruppierung in Verbindung bringen, bisher noch nicht aufgetaucht. Auch seine Motive bleiben unklar.
Antifa und rechtliche Rahmenbedingungen
Kirk wurde vergangenes Wochenende während einer Veranstaltung auf einem Universitätscampus im Utah erschossen. Als einflussreicher rechter Aktivist gilt er als Stimme Trumps unter der Jugend.
Laut Berichten feuerte der mutmaßliche Täter Tyler Robinson von einem Dach aus auf Kirk und wurde anschließend festgenommen. Er wurde wegen Mordes angeklagt.
Es gibt Bedenken, dass Trump den Vorfall als Vorwand nutzen könnte, um seine politischen Gegner zu attackieren. Bereits 2020 hatte er die Idee in den Raum gestellt, die Antifa als Terrororganisation einzustufen – damals inmitten landesweit teilweise gewalttätiger Proteste nach dem Tod von George Floyd durch Polizeigewalt.
Rechts-Experten waren sich damals einig, dass eine solche Einstufung rechtlich infamd schwierig wird und den Rahmen der freien Meinungsäußerung gefährden könnte.
