Donald Trump, der Präsident der Vereinigten Staaten, hat kürzlich bei der Eröffnung der Generaldebatte der UN-Generalversammlung eine straffe Bilanz seiner Amtszeit gezogen. Er beschrieb die vergangenen vier Jahre als eine Zeit der Schwäche für Amerika, die nun vorbei sei, und feierte die Rückkehr seiner Regierung ins Weiße Haus. „Amerika ist das heißeste Land der Welt“, erklärte er, dabei hob er die starke Wirtschaft, fehlende Inflation und den Rückgang illegaler Migration hervor. Trump forderte auch andere Länder auf, die illegalen Einwanderungen in ihren Staaten zu bekämpfen und lobte die neue deutsche Regierung dafür, den „kranken Weg“ der früheren Administration bei der Einwanderungs- und Energiepolitik verlassen zu haben.
In seiner Rede wendete Trump sich auch der Außenpolitik zu. Er führte an, dass Amerika wieder Respekt erhalten habe, was sich durch das Engagement der NATO-Mitglieder zur Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zeige. Trump beanspruchte auch, in seiner kurzen Regierungszeit sieben Kriege beendet zu haben, darunter die Konflikte zwischen Indien und Pakistan sowie zwischen Armenien und Aserbaidschan.
Trump und der Frieden im Nahen Osten
Betont wurde auch der Zwölf-Tage-Krieg zwischen Israel und Iran, bei welchem Trump beschloss, die iranischen Atomanlagen anzugreifen und schließlich einen Waffenstillstand zwischen beiden Nationen durchzusetzen. Er appelierte, den Gazakonflikt ebenfalls zu beenden und stellte klar, dass man sich nicht auf die Forderungen der Hamas einlassen dürfe – die einzige Botschaft lautete: „Freilassing der Geiseln jetzt!“ Trotz seiner Versuche gestand Trump ein, dass es ihm nicht gelungen sei, den Ukraine-Konflikt zu beenden, was er jedoch für anstrebbar hielt. Immerhin ist der Konflikt nun seit dreieinhalb Jahren im Gange.
Die Finanzierung des Krieges sei dann auch teilweise auf die Käufe von russischem Öl durch China und Indien zurückzuführen, zeigte sich Trump enttäuscht. Auch einige europäische Länder würden hier eine unrühmliche Rolle spielen, was er als inakzeptabel bezeichnete. Bestenfalls werde er scharfe Sanktionen gegen diese Länder verhängen, und mehr dazu wolle er in New York mit europäischen Partnern besprechen.
Er kritisierte die UN und brachte vor, dass die Organisation das, was ihrer große Möglichkeit innewohne, nicht effektiv nutzen könne. Stattdessen, so Trump, gebe es einfach zu viele „hohle Worte“. Man müsse Weltgemeinschaft in ihrer Tätigkeit effizienter gestalten – seine eigenen Versuche, das UN-Hauptquartier zu renovieren, seien nicht berücksichtigt worden, stattdessen entschieden sich die UN für eine kostspieligere Lösung.
Reflexionen mit Guterres
Trumpkehrte zurück zur UN-Debatte, wobei UN-Generalsekretär António Guterres den Ausgangspunkt setzte, indem er deutlich machte, dass die Menschheit an einem Tiefpunkt angekommen sei. „Die Säulen des Friedens brechen unter der Last von Straflosigkeit und Ungleichheit zusammen“, sagte Guterres. Ein neues Zeitalter — geprägt von unbarmherzigem Leid— erfordere echte Zusammenarbeit innerhalb der UN, wenn wir diese Materie zum Fortschritt akzeptieren wollen. Guterres stellte klar, dass Isolation in einer so eng miteinander verbundenen Welt der Gefahr nicht plus geht.
