Berlin. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Reichelt, der das Nachrichtenportal „Nius“ leitet. Der Vorwurf: Er soll sich volksverhetzend geäußert haben.
Der Fall dreht sich um einen Beitrag auf der sozialen Plattform X vom 1. April, den ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Montag gegenüber dem Evangelischen Pressedienst bestätigte. In dem Posting suggerierte Reichelt, dass Deutschland in den kommenden Jahren den „Einfluss von Beamten mit Migrationshintergrund“ auf die Polizei erleben werde, sogar eine „Übernahme“ gedacht sei. Die Zeitung „Welt“ berichtete zuerst darüber.
Weiter erklärte Reichelt in diesem Beitrag, dass „in zehn Jahren die Polizei in unseren Städten arabisch dominiert“ sein könnte. Er bezieht sich hierbei auf einen Bericht, in dem zwei Bundespolizisten namens Ahmet K. und Hakan A. in Drogengeschäfte verwickelt sein sollen.
Laut Informationen der „Welt“ verteidigte Reichelt seine Äußerung als legitime Meinungsäußerung. Er verwies auf eine ZDF-Dokumentation über die Infiltration der Polizei durch kriminelle Clans und argumentierte, seine Thesen wären durch Fakten unterlegt.
„Nius“ ist ein 2022 gegründetes deutschsprachiges Online-Medium, das als rechtspopulistisches Portal vergleichbar mit Fox News gilt.
(epd)
