Nachdem die rechte Koalition unter Geert Wilders nicht lange Bestand hatte, sind erneut Neuwahlen in den Niederlanden angesetzt. Ein Blick auf die Umfragen zeigt ein spannendes Wettrennen. Was bedeutet das für Deutschland?
In weniger als zwei Jahren wählen die rund 13 Millionen wahlberechtigten Niederländer erneut ihr Parlament. Es stehen 150 Sitze in der Zweiten Kammer zur Verfügung, wie viele Stimmen die verschiedenen Parteienspektren am Ende bekommen werden, ist aktuell hochspannend. Die aktuellen Umfragen deuten ein enges Rennen zwischen drei Parteien an, darunter auch Wilders‘ rechtspopulistische Partei.
Insgesamt treten 27 Parteien zur Wahl an, darunter 15, die im derzeitigen Parlament vertreten sind. Spannend ist, dass es in den Niederlanden keine Sperrklausel gibt – das bedeutet, dass die politischen Strömungen relativ fragmentiert sind, von denen mehrere möglicherweise mit weniger als drei Prozent ins Parlament einziehen könnten.
„Wilders ist bereit, alles zu geben – den totalen Zusammenbruch als Standpunkt“
Geert Wilders, der mit seiner radikal-rechten Partei für die Freiheit (PVV) bei der letzten Wahl 2023 37 Sitze holte und eine Koalition einging, brach die Regierung allerdings bereits nach elf Monaten wegen Differenzen über Asylgesetze ab. Daraufhin bot der parteilose Ministerpräsident Dick Schoof seine Rücktritt an und erwähnte Neuwahlen.
Die Zusammenarbeit war ein riskantes Experiment: zum ersten Mal seit über 20 Jahren war Wilders an einer Regierung beteiligt, musste jedoch einige seiner extremsten Ansichten zurückstellen und einen Rückzieher in Sachen Ministerpräsidentenambitionen machen. Die Koalition verlief turbulent und chaotisch. Wilders, der strenge Asylregeln versprach, erzielte am Ende keine greifbaren Erfolge.
Seine Unterstützer belasten ihn nicht für das Scheitern, sondern glauben, dass die Blockade durch die anderen Coylogen für die unmöglichen Umsetzungen verantwortlich war.
Angesichts der Letztwahl dürfte es vor allem für die damaligen Koalitionspartner kritisch werden: Der NSC wird voraussichtlich gar keinen Sitz ergattern, die BBB könnte ihre Sitze halbieren, und auch der VVD muss Verluste befürchten. Während Wilders‘ Anti-Islam-Partei ebenfalls wohl zurückstecken muss, bleibt sie laut Umfragen dennoch der Favorit.
Was bedeutet das für Deutschland? Die Niederlande sind ein wichtiger Nachbar und Geschäftspartner, aber auch Urlaubsziel, vor allem steigender Zulauf der AfD macht es relevant, die politischen Entwicklungen dort im Auge zu behalten. Die fehlende Erfüllung der Annahme, dass sich Rechte in einer Koalition selbst entlarven, ist in den Niederlanden deutlich geworden.
In den letzten über zehn Jahren haben sich die meisten Parteien gegen eine Kooperation mit Wilders gewehrt, Mark Rutte, Ex-Ministerpräsident und gegenwärtiger NATO-Generalsekretär, schloss diese ausdrücklich aus. Überraschend war dann die Entscheidung seiner Nachfolgerin Dilan Yesilgöz im Jahr 2023, die beschloss, eine Zusammenarbeit mit Wilders in Betracht zu ziehen und somit eine Welle von Veränderungen auszulösen.
Nach dem Auseinanderbrechen der Koalition hat die VVD, neben andere etablierte Parteien, die Option, zusammen zu arbeiten, erst mal ausgeschlossen.
Asylpolitik und Migration sind nach wie vor zentrale Themen, genau wie vor zwei Jahren. Wilders ломtit一个“ход-в назад по вопросам – никто 》wit chenk zeiäk ja kein på duckem требовательно и wi vaaryn overeenkomst doldetlen verbelid
