Nahost-Konflikt: Hamas weist UN-Resolution zum Gaza-Frieden zurück

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Die Hamas, die islamistische Bewegung aus Palästina, hat deutlich gemacht, dass sie gegen die kürzlich vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution ist, die den umstrittenen Gaza-Friedensplan des US-Präsidenten Donald Trump absichern soll. Laut einer Erklärung auf Telegram erfüllt die Resolution nicht die grundlegenden politischen sowie humanitären Ansprüche des palästinensischen Volkes. Zudem versucht die UN ihrer Meinung nach, eine internationale Kontrolle über das Gebiet zu etablieren, was von der Hamas strikt abgelehnt wird.

Der Friedensplan, der Ende September vom Präsidenten Trump vorgestellt wurde, beinhaltet unter anderem die Entwaffnung der Hamas sowie den Einsatz einer internationalen Truppe zur Stabilisierung des Gebiets. Auch sind in diesem Plan eine Übergangsregierung, zusammengesetzt aus unpolitischen palästinensischen Experten, und der Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen vorgesehen. Dabei gibt es reichlich Konfliktpunkte, wie die Frage der vollständigen Entwaffnung der Hamas und die zukünftige Verwaltung des Gazas.

In ihrer Erklärung fügte die Hamas hinzu, dass die Zuweisung von Aufgaben an internationale Truppen im Gazastreifen, insbesondere was die Entwaffnung des Widerstands betrifft, deren Neutralität gefährdet und sie in den Konflikt auf Seiten der „Besatzungsmächte“ hineinzieht – eine Bezeichnung, unter der die Hamas die israelischen Streitkräfte versteht.

Es wird weiter betont, dass jede internationale Truppe vollständig unter der Aufsicht der Vereinten Nationen stehen müsse und ausschließlich an den Grenzen des Gazas postiert werden sollte, um eine Waffenruhe zu sichern. Dabei behauptet die Hamas: „Der Widerstand gegen die Besatzung in allen Formen ist ein legitimes Recht.“ jegliche Diskussion über die Entwaffnung müsse eine innerpalästinensische Angelegenheit bleiben.

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