James Comey, einstiger Ranghoher beim FBI, wird Ziel von Donald Trumps Maßnahmen gegen politische Gegner. Dabei mehren sich die Ungereimtheiten im Zusammenhang mit seinem Verfahren.
Der Fall, in dem James Comey angeklagt ist, bringt die US-Regierung selbst unter die Lupe. Ein Virginiaer Gericht hat entschieden, dass seine Verteidigung Zugang zu den Unterlagen der Grand Jury bekommen muss.
Eine Grand Jury ist eine Gruppe zufällig ausgewählter Bürger, die entscheidet, ob genügend Beweise vorliegen, um eine Anklage zu erheben.
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Falls sich die Verdachtsmomente bestätigen, könnte das Gericht womöglich bestimmte Anklagepunkte fallenlassen. Die gesamte Situation um Comey zieht besonders viel Aufmerksamkeit auf sich, da Kritiker einen Systematischen Druck auf Trumps Gegner darin sehen.
Das Gericht erwähnt, dass die Anordnung eines Einblicks in die Unterlagen etwas ganz Ungewöhnliches sei. Richter William Fitzpatrick sprach von einem „besorgniserregenden Muster gravierender Ermittlungsfehler“. Zudem wies er darauf hin, dass ein mögliches Fehlverhalten von Regierungsvertretern die Arbeitsweise der Grand Jury beeinträchtigt haben könnte, einschließlich inkorrekter Durchsuchungen durch die Ermittler.
Anklage gegen Comey kam nach öffentlich Druck
Die Anklage gegen Comey, inklusive Vorwürfen der Falschaussage, wurde Ende Septemberinmitten des intensiven Drucks von Trump auf die Justiz erhoben. Das Justizministerium erklärte damals, Comey habe auch eine Untersuchung des Kongresses behindert.
Die Anklage folgte nur kurz nach einem Aufruf von Trump an seine Justizministerin Pam Bondi über die sozialen Netzwerke, gegen vermeintliche Feinde vorzugehen. Trump beklagte sich darüber, dass zwar viel geredet, aber wenig erreicht werde und nannte dabei ausdrücklich Comey.
Comey wurde 2013 von Barack Obama zum FBI-Direktor ernannt. Während Trumps ersten Amtszeit leitete er die Untersuchungen bezüglich der russischen Einflussnahme auf die Wahlen von 2016 sowie mögliche Verbindungen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampfteam. 2017 wurde er von Trump während andauernder Ermittlungen entlassen.
In der ersten Anhörung plädierte Comey laut US-Medien auf nicht schuldig.
