Alarmstufe Rot: Putins Spiel mit den USA

Wladimir Putin hat mal wieder klargemacht, dass von seinen Kompromissbereitschaft im Ukraine-Krieg keine Spur zu sehen ist. Besonders für die Europäer sollten die laufenden russischen Verhandlungen mit den USA ein echtes Warnsignal sein.

Der ganze Zirkus begann mit einer Demütigung, die man fast schon als Tradition betrachten kann. Als der US-Sondergesandte Steve Witkoff und Jared Kushner, der Schwiegersohn von Donald Trump, am Dienstagnachmittag im Kreml aufschlagen wollten, ließ Putin die beiden erst mal drei Stunden warten. Das war nicht einfach nur ein Zeitvertreib, sondern eine eindeutige Machtdemonstration: „Ich bin der Boss“.

Diese Episode reiht sich nahtlos in eine Reihe von Signalen ein, die derzeit von Moskau in die Welt gesendet werden. Häufig sieht man Putin in Militäruniform, und er lässt keine Gelegenheit aus, die militärischen Errungenschaften seiner Truppen im Ukraine-Konflikt zu betonen. Sicher, die ukrainische Armee steht gerade unter massivem Druck und die russischen Truppen sind mehrheitlich im Vorwärtsmodus. Dennoch gibt es nur sehr langsame Fortschritte für Russland – ein Land dessen Militär nach fast vierjähriger Invasion immer noch an dem ukrainischen Widerstand zu beißen hat.

Selbst bei der offensichtlichen Schwäche Moskaus schafft es Putin immer wieder, sich insbesondere bei den USA als stark zu inszenieren. Und dies ist nicht bloß ein Problem für US-Präsident Donald Trump. Auch sein Vorgänger Joe Biden hatte oft Mühe, sich nicht von den Drohgebärden des Kremlchefs einschüchtern zu lassen. Doch für Europa sind die aktuellen Entwicklungen weitaus alarmierender als in den Zeiten unter Biden.

Die gescheiterten Verhandlungen am Dienstag waren zwar keine Überraschung, dennoch ist die Gefahr viel greifbarer: Trump gibt Putin die Möglichkeit, Zwietracht zwischen dem transatlantischen Bündnis zu sähen.

Europa muss aktiver werden

Am Dienstag kündigte Putin an, Russland sei „bereit“ für einen Krieg gegen Europa, falls die EU eine Eskalation wollen würde. Was besonders ironisch ist, denn die russische Armee hat nicht einmal das notwendige Rüstzeug, um die ukrainischen Streitkräfte, die oft veraltete westliche Waffen benutzen, in die Knie zu zwingen. Diese Drohungen sollten den europäischen Staaten eine Lehre sein; sie sind das übliche Geschwätz des Kremls und sollten niemanden beunruhigen. Diese Strategie wirkt schon seit vier Jahren nicht mehr.

Stattdessen müssen die westlichen Nationen ernsthaft darüber nachdenken, wie man die Ukraine weiterhin unterstützen kann. Hier stürzt man sich jedoch auf zwei große Probleme: Erstens, die Europäer schlagen nur unter immensem Druck Lösungen vor. Zweitens ist Trump einfach nicht bereit, auf diese Probleme einzugehen.

Das wird in Moskau während des Treffens klar und deutlich. Als Putin in seinen Äußerungen einen möglichen Konflikt zwischen Russland und Europa thematisierte, erwähnte er die Nato nicht ein einziges Mal und ließ die USA bewusst außen vor. Kein Zufall, wie allen klar ist, die Putins Machtspielchen kennen. Wenn die Europäer aber noch nicht einmal eine Reaktion aus Washington erwarten, sollte diese Tatsache auch die deutsche Bundesregierung aufschrecken.

Diejenigen, die glauben, Trump werde nach dem vorangegangenen Misserfolg der Gespräche in Moskau den Druck auf Putin erhöhen, optimistisch sein könnten am Ende enttäuscht. Der Krieg in der Ukraine wird unvermindert fortgeführt, bis er erreicht, was er will oder seine Ziele überdenken muss. Für Europa legen diese Ereignisse wieder einmal eine unübersehbare Notwendigkeit nahe: Es ist höchste Zeit, unabhängiger zu werden. Das gilt nicht nur für die Unterstützung der Ukraine, sondern auch für die eigene Sicherheit. Jetzt zählt das mehr denn je.

Quellen:

• Eigene Recherche