Freiheit für oppositionelle Stimmen in Belarus: Kolesnikowa und Bjaljazki unter den Begnadigten

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Wow, Belarus macht gerade von sich reden! Maria Kolesnikowa, die wohl bekannteste Oppositionspolitikerin des Landes, und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind gemeinsam mit über 120 anderen inhaftierten Personen wieder frei. Laut Berichten der Staatsmedien und einer NGO wurde diese überraschende Entscheidung getroffen.

Die belarussische Nachrichtenagentur Belta meldete, dass insgesamt 123 Häftlinge in den Genuss einer Begnadigung kamen. Unter diesen freigelassenen Namen sind auch die beiden großen Akteure Kolesnikowa und Bjaljazki zu finden.

Doch was hat das eigentlich mit den USA zu tun? Ganz einfach: Die USA haben gerade angekündigt, einige Sanktionen gegen das autoritär geführte Belarus aufzuheben. Welche Gegenleistungen Belarus dafür erbringen muss, wurde bis jetzt nicht konkretisiert.

John Coale, ein US-Gesandter, sprach nach umfangreichen Gesprächen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko über die Situation und erwähnte, dass die USA die Sanktionen bezüglich Kali aufheben werden, das ist ein wichtiges Element bei Düngemitteln. Er wies auch auf die bedeutende Beziehung zwischen Lukaschenko und Wladimir Putin hin, was evtl. bei der Beendigung des Ukraine-Kriegs helfen könnte.

Coales Besuch in Belarus

Interessanterweise war Coale bereits im September in Belarus und hatte zuvor während seines letzten Pfades Gespräche über aktuelle Themen wie den Ukraine-Konflikt oder Venezuela geführt. Er macht keinen Hehl daraus, dass es ein positives Gespräch war und die Aussichten auf eine Normalisierung zwischen den USA und Belarus durchaus möglich sind.

Historisch betrachtet hatten die USA eine Reihe harter Sanktionen gegen Belarus verhängt. Dies geschah aufgrund der gefälschten Präsidentschaftswahlen von 2020 und der Unterstützung für den Krieg in der Ukraine. Während Trump die amerikanischen Beziehungen zu Belarus nach seiner Amtsübernahme intensiviert hat, hat Joe Biden eher auf Isolation gesetzt.

Im übrigen wurde Lukaschenko im Januar dieses Jahres erneut *angeblich* für seine siebte Amtszeit gewählt, und zwar mit einer super hohen Wahlbeteiligung von 81,5%. Dennoch zweifeln viele Beobachter an, dass die Wahlen wirklich fair waren, da das gewohnt ganz schön schmutzig abging.

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