Aktuelle Situation zwischen China und der EU bietet keinen Anlass für Kompromisse.
Das Verhältnis zwischen China und der EU befindet sich an einem entscheidenden Punkt. Bei ihrem Treffen in Peking machten Staatsoberhaupt Xi Jinping und die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, deutlich, dass beide Seiten unterschiedliche Erwartungen haben. Während von der Leyen zu erkennen geben wollte, dass eine „Neuauswertung der bilateralen Beziehungen“ notwendig ist, plädierte Xi dafür, dass die Europäischen Partner den Handels- und Investitionsmarkt weiterhin offenhalten.
Doch Xi war zu konkreten Kompromissen nicht bereit. Offenbar sieht die chinesische Staatsführung angesichts gelockerter Spannungen im Handelskonflikt mit den USA keinen Handlungsbedarf. Einschätzungen von Experten berichten über ein neues Selbstbewusstsein der chinesischen Seite, die durch Exportbegrenzungen bei wertvollen Materialien die Amerikaner unter Druck setzen konnte.
Die US-Wirtschaft wurde von Chinas Exportstopp, der sich unter anderem auf essentielle Materialien wie Seltene Erden und Permanentmagneten bezieht, überrascht und hart getroffen. Diese Entwicklung führte dazu, dass die USA in Handelsgesprächen in London ihre eigenen Exportrestriktionen bereits bei Chips und Flugzeugmotoren überprüfen wollten. Donald Trump war offenbar von diesen aggressiven Schritten Chinas überrascht.
Peking sieht erzielten Fortschritt für ausreichend
Der Druck, die europäische Seite zu umwerben, ist aktuell für Peking weniger groß als im April, als die Zölle zwischen China und den USA zu eskalieren drohten. Negativ für die Dynamik der Gespräche zwischen der EU-Spitze und Xi ist der bevorstehende Verlauf der Handelsgespräche zwischen den beiden globalen Mächten in Stockholm.
US-Finanzminister Scott Bessent deutete bereits an, dass wohl eine Verlängerung der Zollpause beschlossen werden könnte und betonte, dass die Handelsströme mit China gut funktionieren. Besondere Unterstützung für den ersten Vorschlag seitens der Europäer, einen einheitlichen Zolltarif von 15 Prozent einzuführen, blieb in Washington eher aus. Anmerkungen, dass Trump das letzte Wort bei entscheidenden Deals hat, zeigten, wie schwer die Verhandlungen für die Europäische Union sind.
Fazit: Chinas Staatschef sieht großen Veränderungsbedarf im Umgang mit der EU, während Kompromisse in naher Zukunft eher unwahrscheinlich erscheinen.
