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Welt & Politik: Nachfolge von Walter-Borjans: Neuer SPD-Chef: Alles läuft auf Lars Klingbeil hinaus

Sozialdemokraten: Walter-Borjans gibt SPD-Vorsitz ab – Scholz will Posten nicht übernehmen

  Sozialdemokraten: Walter-Borjans gibt SPD-Vorsitz ab – Scholz will Posten nicht übernehmen Er habe die SPD wieder auf Kurs gebracht. Im Dezember gibt Norbert Walter-Borjans den Parteivorsitz ab. Was das für die Partei bedeutet und wer ihm nachfolgen könnte. © dpa Der Kanzlerkandidat hat den Posten als SPD-Chef abgelehnt. Noch vor wenigen Monaten sprach sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz dafür aus, dass seine früheren Rivalen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach der Bundestagswahl Parteivorsitzende bleiben. „Ja, das fände ich sehr gut“, sagte er seinerzeit. Nun kommt es doch anders.Walter-Borjans hat sich entschieden, beim Parteitag vom 10. bis 12.

Norbert Walter - Borjans hört auf: Der SPD - Chef will beim Parteitag im Dezember nicht erneut antreten. Walter - Borjans führt die SPD seit 2019 gemeinsam mit Saskia Esken. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter - Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter - Borjans der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Freitag.

Der neue SPD - Chef Norbert Walter - Borjans fordert ein Ende der Schuldenbremse im Grundgesetz. Auf dem Parteitag wirbt er dafür, "dass wir die Schuldenbremse überwinden müssen". Selbstverständlich wolle auch die SPD keine Kredite aufnehmen, wenn es nicht nötig sei. SPD-Generalsekretär ist vom Parteitag im Amt bestätigt worden. Der 41-Jährige erhielt 79,9 Prozent der Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht. Klingbeil war 2017 vom damaligen Parteichef Martin Schulz nominiert worden und arbeitete seither mit dessen Nachfolgerin Andrea Nahles sowie den

Für den Wechsel an der SPD-Spitze zeichnet sich eine Lösung ab: Bei den Sozialdemokraten wird damit gerechnet, dass Generalsekretär Lars Klingbeil für den Parteivorsitz kandidiert.

Es zeichnet sich ab, dass der SPD-Generalsekretär in Kürze seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt. © dpa Es zeichnet sich ab, dass der SPD-Generalsekretär in Kürze seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt.

In der SPD dreht sich das Personalkarussell. Die Partei ist nicht nur auf der Suche nach Bundesministerinnen, sie braucht nach dem Rückzug von Norbert Walter-Borjans auch einen neuen Co-Parteichef.

Während die Besetzung der Ministerien noch unklar ist beziehungsweise ein Staatsgeheimnis daraus gemacht wird, zeichnet sich für die Parteispitze bereits eine Lösung ab: In der SPD wird fest damit gerechnet, dass Generalsekretär Lars Klingbeil in Kürze seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: „Der Vorsitz ist ein sehr reizvolles Amt“

  SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: „Der Vorsitz ist ein sehr reizvolles Amt“ Im Interview mit dem RND spricht Klingbeil auch über die Koalitionsverhandlungen. Klingbeil: Erst mal bin ich Norbert Walter-Borjans sehr dankbar für die zwei Jahre der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Auch dank ihm haben wir uns bei der Bundestagswahl von Platz drei auf Platz eins gekämpft. Wer ihm nachfolgt, werden wir bald klären. Seien Sie sicher: Das wird nicht dazu führen, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen anders auftritt als bisher.

( neu : weitere Details). BERLIN/ROM (dpa-AFX) - Mitten in den Koalitionsverhandlungen hat SPD - Chef Norbert Walter - Borjans seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Der 69-Jährige will sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben. "Jetzt sollen mal Jüngere ran", sagte Walter - Borjans "Rheinischen Post" (Samstag). Die Nachfolge blieb am Freitag unklar. Kanzlerkandidat Olaf Scholz will nicht an die SPD-Spitze rücken, wie er am Rande von Beratungen der G20-Staaten in Rom deutlich machte. Die SPD werde darüber gemeinsam entscheiden.

Walter - Borjans teilte nun überraschend mit, er wolle auf dem SPD -Parteitag im Dezember nicht abermals antreten. „Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, sagte Walter - Borjans der Zeitung Rheinische Post. Auch SPD -Generalsekretär Lars Klingbeil dankte Walter - Borjans . Sie hätten mit Esken „aus der SPD ein Team geformt und unsere Partei wieder erfolgreich gemacht", schrieb er auf Twitter.

„Er ist der logische Kandidat“, sagte ein Spitzengenosse dem Handelsblatt. „Jeder andere als Lars Klingbeil als Parteichef würde mich überraschen“, ein anderer. Offiziell heißt es aus der Partei, eine Entscheidung sei nicht gefallen. Die Wahl der neuen Parteiführung steht auf dem Parteitag im Dezember an. Walter-Borjans hatte vergangenen Freitag erklärt, nicht wieder als Parteichef antreten zu wollen.

Als noch völlig offen gilt, welche Frau an der Seite von Klingbeil die SPD führen könnte. 2019 hatte die Partei erstmals eine Doppelspitze installiert. Derzeit ist neben Walter-Borjans Saskia Esken Parteichefin, beide waren 2019 als Team angetreten. Esken könnte Parteichefin bleiben, ihr werden aber auch Ambitionen auf ein Ministeramt nachgesagt.

SPD will Führung klären - Klingbeil, Schwesig und Esken im Gespräch

  SPD will Führung klären - Klingbeil, Schwesig und Esken im Gespräch Berlin. Parallel zur Regierungsbildung muss die SPD Führungsfrage klären. Ein möglicher Bewerber hat sich bereits erklärt - zumindest ein bisschen. © Wolfgang Kumm Das Logo der SPD ist in der SPD-Parteizentrale zu sehen. Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Walter-Borjans will die SPD an diesem Montag Klarheit über die künftige Führung schaffen. Kurz vor Beginn der entscheidenden Phase der Koalitionsverhandlungen will die SPD am Montag Klarheit über ihre künftige Parteispitze schaffen.

„Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, sagte Walter - Borjans gegenüber dem Blatt.

Düsseldorf - SPD - Chef Norbert Walter - Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter - Borjans der Rheinischen Post nach Angaben vom Freitag. Er führt die SPD* seit Ende 2019 mit Saskia Esken in einer SPD, Grüne und FDP wollen bereits vor Mitte Dezember die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und einen neuen Kanzler gewählt haben. Walter - Borjans und Esken: SPD - Chefs können auf Wahl-Erfolge erweisen - Duo trennt sich im Dezember. Teils war in den vergangenen Monaten und Jahren über

Sollte Esken tatsächlich ins Bundeskabinett wechseln, müssten sie den Parteivorsitz wohl aufgeben. So hatte sich Fraktionschef Rolf Mützenich vor einigen Tagen dafür ausgesprochen, Parteivorsitz und Ministeramt weiterhin voneinander zu trennen.

Eine Meinung, die in der SPD von vielen geteilt wird, etwa von der Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe: „Ich halte es für zielführend, wenn die Parteiführung von der Regierung getrennt ist und mit etwas Distanz darauf achten kann, dass sozialdemokratische Politik gemacht wird.“

Der linke Parteiflügel würde an Einfluss verlieren

Bei einem Wechsel von Esken ins Kabinett gilt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, als mögliche Nachfolgerin. Sollte Schwesig tatsächlich Interesse haben, wäre ihr der Parteivorsitz kaum streitig zu machen. Schwesig hatte bei der Landtagswahl Ende September mit 40 Prozent einen fulminanten Wahlsieg eingefahren.

SPD: Norbert Walter-Borjans hält Lars Klingbeil für geeigneten Nachfolger als Parteichef

  SPD: Norbert Walter-Borjans hält Lars Klingbeil für geeigneten Nachfolger als Parteichef Wer übernimmt den Parteivorsitz der SPD? Am Montag soll eine erste Vorentscheidung getroffen werden. Noch-Chef Norbert Walter-Borjans hat bereits einen geeigneten Kandidaten ins Auge gefasst. © Kay Nietfeld/ picture alliance/dpa Der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hält Generalsekretär Lars Klingbeil für einen geeigneten Anwärter auf den Parteivorsitz. Auf die Frage, ob er sich Klingbeil als neuen Parteichef vorstellen könne, sagte Walter-Borjans dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: »Selbstverständlich kann ich das.

Walter - Borjans selbst sagte über die Nachfolge nur, dass die Parteiführung nicht ins neue Kabinett gehen solle. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher." Die Arbeitsteilung zwischen Parteivorsitz und Regierungsamt habe sich bewährt. SPD -Fraktionschef Rolf Mützenich sagte: "Mit seiner Ruhe, seiner Erfahrung und seiner Zugewandtheit konnte die Partei zu einer sehr geschlossenen Formation werden. Er hat der SPD sehr gut getan." Ähnlich äußerte sich Klingbeil . "Wir haben mit dir und @EskenSaskia aus der SPD ein

Mit Schwesig und Klingbeil an der Spitze würde der linke Parteiflügel an der Parteispitze allerdings erheblich an Einfluss verlieren. Klingbeil ist Mitglied des wirtschaftsfreundlichen Seeheimer Kreises, auch Schwesig gilt eher als pragmatisch.

Mit Olaf Scholz wäre zudem ein äußerst pragmatischer Politiker Bundeskanzler. Viele in der SPD fürchten, unter ihm könnte das gerade wieder sichtbarere soziale Profil der Partei wieder verloren gehen, weil alles dem Regierungshandeln untergeordnet wird.

Die Frage ist deshalb, wie der linke SPD-Flügel glücklich gemacht werden kann. Die neue Parteiführung sollte „die unterschiedlichen Strömungen in der SPD zusammenbringen können und eine kooperative, aber auch kritische Beziehung zum Regierungshandeln haben“, fordert Cansel Kiziltepe, Mitglied im Vorstand des SPD-Forums Demokratische Linke 21.

In der SPD wird spekuliert, Parteivize Kevin Kühnert könnte Klingbeil als Generalsekretär folgen. Harmonieren würden die beiden, sie bezeichnen sich als Freunde. Und auch davon unabhängig können sich viele in der Partei den wortgewaltigen früheren Juso-Chef gut auf dem Posten vorstellen.

SPD-Vorsitz: Wer passt zum Lars?

  SPD-Vorsitz: Wer passt zum Lars? Der künftige SPD-Chef dürfte Lars Klingbeil heißen – nicht nur, weil er Scholz’ Wahlsieg organisiert hat. Saskia Esken als Ko-Vorsitzende ist aber nicht die Wunschlösung. © Axel Schmidt/​AFP/​Getty Images Nett sein reicht nicht: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Der SPD könnte ein Rechtsruck bevorstehen, den sie als solchen bislang noch nicht wahrgenommen hat. Zwar steht noch nicht fest, wer das neue Parteivorsitzenden-Duo wird.

Auch einen Ministerposten für Michael Miersch könnte die Parteilinke rausschlagen, sollte Klingbeil Parteichef werden. Miersch ist Chef des linken Flügels in der SPD-Bundestagsfraktion. Er gilt auch als erster Anwärter auf den Fraktionsvorsitz, sollte Mützenich noch ins Kabinett wechseln.


Video: Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef an (glomex)

Während Klingbeil als Parteichef also ein Problem mit dem linken Parteiflügel schaffen würde, würde ein anderes gelöst: das des Männerüberschusses aus Niedersachsen. Mit Miersch, Arbeitsminister Hubertus Heil und Klingbeil kommen gleich drei mittelalte Männer mit Kabinettsambitionen aus Niedersachsen. So wurde Klingbeil bis zum Rückzug von Walter-Borjans auch als möglicher Verteidigungsminister gehandelt. Klingbeils Vater war Soldat, in seinem Wahlkreis liegt einer der größten Bundeswehr-Standorte.

Klingbeil könnte mit einer breiten Zustimmung rechnen

Drei Männer aus Niedersachsen kann die SPD aber nicht im Bundeskabinett unterbringen. Dagegen spricht der Regionalproporz, nach dessen Logik nicht zu viele Minister aus einem Landesverband dem Kabinett angehören dürfen. Außerdem hat Scholz gesagt, er wolle die Ministerposten der SPD paritätisch mit Männern und Frauen besetzen. Dies schränkt Klingbeils Chancen auf einen Ministerposten ein. Als Parteichef aber hätte Klingbeil auch ohne Platz am Kabinettstisch erheblichen Einfluss, er säße etwa in jedem Koalitionsausschuss.

Wahl im Dezember: Klingbeil und Esken wollen SPD als Parteichefs führen

  Wahl im Dezember: Klingbeil und Esken wollen SPD als Parteichefs führen Der aktuelle Co-Chef Walter-Borjans hatte seinen Rückzug angekündigt. Die amtierende SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken kann sich sehr gut vorstellen, künftig mit Lars Klingbeil eine Doppelspitze zu bilden. Sie arbeite mit dem SPD-Generalsekretär seit vielen Jahren eng zusammen, sagte Esken am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Der 43-Jährige sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und sie schätze ihn persönlich sehr. „Insofern ist das eine Konstellation, die ich mir sehr gut vorstellen kann.

Im Falle einer Kandidatur für den Parteivorsitz könnte Klingbeil nach Einschätzung aus der Partei mit einer breiten Zustimmung rechnen. Allerdings gab es in seiner Zeit als Generalsekretär auch Kritik an seiner Arbeit. So müsse Klingbeil den politischen Gegner härter angehen, wurde intern moniert. Auch die ewiglange Suche nach einer neuen Parteiführung 2019 wurde ihm angelastet. Noch heute verdrehen Genossen genervt die Augen, wenn sie an die 23 Regionalkonferenzen zurückdenken, auf denen sich die Kandidaten vorstellen mussten.

Doch nach der erfolgreichen Bundestagswahl ist das alles Schnee von gestern. Als Organisator der erfolgreichen Wahlkampagne kann Klingbeil eine Beförderung einfordern. Außerdem steht der 43-Jährige für den Generationenwechsel, den Walter-Borjans mit seinem Rückzug einleiten wollte.

Als Generalsekretär hat Klingbeil zudem schon bewiesen, die Partei in schwierigen Zeiten zusammenhalten zu können. Seit er den Job Ende 2017 auf Vorschlag des damaligen SPD-Chefs Martin Schulz übernahm, hat Klingbeil insgesamt acht Parteivorsitzenden gedient. Er blieb auch auf dem Posten, als nach Schulz Andrea Nahles und später Esken und Walter-Borjans die Partei führten.

Obwohl Klingbeil Mitglied des wirtschaftsfreundlichen Flügels ist, verfügt er über gute Drähte in den linken Parteiflügel und als früherer Digitalpolitiker zu jüngeren SPD-Politikern, aber auch zu den Altvorderen: Ex-Kanzler Gerhard Schröder ist Klingbeils Förderer.

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  Nach der Bundestagswahl: Schwesig: Koalitionsvertrag für Rot-Rot in Mecklenburg-Vorpommern steht Das gab die Ministerpräsidentin auf Twitter bekannt. In einer Woche will sie sich im Landtag wiederwählen lassen. Saskia Esken und Lars Klingbeil kandidieren als neues SPD-Führungsduo.• Generalsekretär Lars Klingbeil will gemeinsam mit der bisherigen Parteivorsitzenden Saskia Esken künfitg die SPD führen.

Herausragendes Erststimmenergebnis im Wahlkreis

Schröder machte immer wieder auch Wahlkampfauftritte mit Klingbeil in dessen Heimatwahlkreis. 2017 luchste Klingbeil den Wahlkreis der CDU ab, bei der Bundestagwahl in diesem Jahr verteidigte er ihn mit 47 Prozent der Stimmen, ein herausragendes Erststimmenergebnis. Auch dieser kleine Erfolg spreche für Klingbeil als Parteichef, heißt es intern. Klingbeil komme auch beim Wähler an.

Beim Mitgliederentscheid 2019 war Klingbeil nicht für den Parteivorsitz angetreten. Er hatte zwar schon damals Interesse an der Aufgabe, fand aber nicht rechtzeitig die passende Frau für eine gemeinsame Kandidatur.

Wie vor zwei Jahren ist die SPD zwar derzeit wieder auf Suche nach einer neuen Parteispitze, aber heute ist die Situation eine völlig andere als damals. Es gab die Befürchtung, die neue Parteispitze könnte die Große Koalition platzen lassen. „Dieses Mal verfällt niemand in Panik“, sagt ein Spitzengenosse. „Wir gehen das ganz entspannt an.“ Der Rückzug von Walter-Borjans bietet der SPD vielmehr den Luxus, noch weitere Spitzenposten verteilen zu können. Der Profiteur dürfte Klingbeil sein.

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Die SPD stellt sich neu auf: Saskia Esken macht es spannend .
Die Parteichefin soll gemeinsam mit Generalsekretär Lars Klingbeil das Spitzenduo bilden - und lässt es offen, ob sie nicht doch noch ins Kabinett wechseln will. © Foto: dpa/Kay Nietfeld Neue Doppelspitze der SPD sollen Saskia Esken und Lars Klingbeil werden. Die Namen waren keine Überraschung, dafür ließ die Haltung der bisherigen und mit hoher Wahrscheinlichkeit künftigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zu ihrem möglichen Eintritt in eine neue Bundesregierung aufhorchen.

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