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Welt & Politik: Ex-Leiter von Anti-Terror-Einheit in Xinjiang wird Militärkommandeur in Hongkong

Hong Kongs Chow Hang-Tung Gefängnis in der zweiten Tiananmen Vigil Case

 Hong Kongs Chow Hang-Tung Gefängnis in der zweiten Tiananmen Vigil Case Ein prominenter Hongkong-Aktivist wurde zu 15 Monaten im Gefängnis für die Ansteuerung für eine verbotene Mahnwache verurteilt, um denjenigen Gedenken an diejenigen zu erinnern, die 1989 in Pekings Crackdown im Tiananmen-Square in Tiananmen-Square starben. © Bereitgestellt von Al Jazeera Chow Hang-Tung posiert mit einer Kerze vor dem 32. Jahrestag des Crackdowns an Pro-Demokratie-Demonstranten des Pekings Tiananmen-Platzes 1989 in Hongkong, China, am 3. Juni 2021.

Chinas Präsident Xi Jinping hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.

China hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. © ISAAC LAWRENCE China hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.

Über Pengs Werdegang ist nur wenig bekannt. Vor drei Jahren berichtete Reference News, das zur Nachrichtenagentur Xinhua gehört, Peng leite die Spezialeinheit "Bergadler" in der Provinz Xinjiang, die damals "für den Anti-Terror-Bedarf in der Region und in ganz China" neu gebildet wurde.

Unterdrückte Uiguren: Tesla wegen Geschäfts in China in der Kritik

  Unterdrückte Uiguren: Tesla wegen Geschäfts in China in der Kritik Der US-Elektroauto-Hersteller Tesla ist wegen der Eröffnung eines neuen Geschäfts in der chinesischen Region Xinjiang in die Kritik geraten. © dpa Ein Tesla-Werk in China. Menschenrechtlern und westlichen Regierungen zufolge unterdrückt Peking dort mithilfe von sogenannten Umerziehungslagern und Zwangsarbeit die muslimische Minderheit der Uiguren. China bestreitet dies. Mehr zum Thema • Streit um Zwangsarbeit in Xinjiang: Intel entschuldigt sich • Zwangsarbeit in China: 7 Zulieferer von Apple, Amazon und Co.

Aktivisten zufolge begeht Peking in der westchinesischen Provinz Xinjiang Menschenrechtsverletzungen an der überwiegend muslimischen Minderheit der Uiguren. Unter anderem wird China beschuldigt, hunderttausende Uiguren in Umerziehungslagern zu internieren und zur Arbeit zu zwingen.

Auch in Hongkong baut Peking seinen Einfluss seit den pro-demokratischen Massenprotesten des Jahres 2019 massiv aus. Der früheren britischen Kronkolonie Hongkong waren bei ihrer Übergabe an China 1997 Sonderrechte gewährt worden. Unter anderem hat die Metropole eine eigene Polizei, Peking unterhält dort jedoch Militärkasernen. Das 2020 eingeführte umstrittene "Sicherheitsgesetz" ermöglicht es Sicherheitsbeamten aus Festland-China zudem, offen in der Stadt zu agieren.

noe/ck

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Eine führende Geschäftsorganisation sagt, dass mehr als 40% seiner Mitglieder aufgrund der strengen Coronavirus-Regeln der Stadt, in Betracht ziehen, Hongkong zu verlassen. © Getty Images Die amerikanische Handelskammer in Hongkong zeigte auf Grenzverschlüsse als wichtiges Thema für die Befragten. Der Präsident der Organisation hat dem BBC mitgeteilt, dass sie jetzt Hongkong verlassen hat.

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