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Welt & Politik: Ukraine durch Aussagen brüskiert: Deutscher Marine-Inspekteur tritt zurück

US.S. sollte Aufstand in der Ukraine unterstützen, wenn Russland invastisch eindringt:

 US.S. sollte Aufstand in der Ukraine unterstützen, wenn Russland invastisch eindringt: © Foto von Shawn THEW-Pool / Getty Images oben, Romney fragt Zeugen während eines Senats-Gesundheits-, Bildungs-, Arbeits- und Pensionsausschüsse auf dem Capitol Hill am 11. Januar in Washington Wenn Russland die Ukraine eindringt, unterstützte die Idee "von uns, die eine Aufständische unterstützte, im Grunde, was wir in den Sowjets in Afghanistan getan haben?" "Absolut", antwortete der Utah Republican. "Ich denke, [Putin] muss verstehen, dass die Folgen von Bedeutung sein werden.

Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr.

Ein Konvoi russischer gepanzerter Fahrzeuge bewegt sich auf einer Autobahn auf der Krim. © dpa Ein Konvoi russischer gepanzerter Fahrzeuge bewegt sich auf einer Autobahn auf der Krim.

Das ukrainische Außenministerium hatte die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, wegen umstrittener Äußerungen eines deutschen Militärs einberufen. Es ging um die „Unannehmbarkeit der Äußerungen des Oberkommandierenden der Kriegsmarine Deutschlands, Kay-Achim Schönbach“, so ein Schreiben des Ministeriums vom Samstag. Thema war unter anderem die Aussage des deutschen Marine-Inspekteurs, „dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren wird und dass unser Staat den Mitgliedskriterien für die Nato nicht entsprechen wird“, hieß es weiter.

Kiew möchte Luftabwehrwaffen und Kriegsschiffe: Die Ampel streitet um Waffenexporte – doch die Ukraine hat bereits Verbündete

  Kiew möchte Luftabwehrwaffen und Kriegsschiffe: Die Ampel streitet um Waffenexporte – doch die Ukraine hat bereits Verbündete Die Regierung ist sich uneinig, ob Deutschland nicht zumindest Schutzausrüstung an die Ukraine liefern soll. Hilfe sucht das Land bereits in der Türkei. © Foto: Andriy Dubchak/ AP/dpa Ukrainische Marinesoldaten sprechen an der Trennlinie zu den prorussischen Rebellen in der Region Donezk miteinander. Der Widerspruch kam prompt: Er kritisiere den „öffentlichen Wettbewerb um schärfste Sanktionsdrohungen, gar Waffenlieferungen an die Ukraine als unverantwortliches Zündeln“, schrieb der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner auf Twitter.

Diskurs um Waffenlieferung noch aktuell

Außerdem monierte die Ukraine erneut, dass Deutschland keine Verteidigungswaffen an das Land liefern wolle: „Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus.“

Der Marine-Inspekteur Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach hatte bei einer Veranstaltung in Indien in einem im Internet veröffentlichten Video unter anderem gesagt: „Die Halbinsel Krim ist weg, sie wird nicht zurückkommen.“ Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim am Schwarzen Meer einverleibt.

Die Ukraine hatte zudem Deutschland wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Die Bundesregierung hat bisher an ihrem klaren Nein festgehalten. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte der „Welt am Sonntag“: „Waffenlieferungen wären da aktuell nicht hilfreich - das ist Konsens in der Bundesregierung.“

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hatte die Haltung Deutschlands mit Blick auf den Konflikt seines Landes mit Russland auch auf Twitter kritisiert. „Die derzeitigen Äußerungen Deutschlands enttäuschen“, schrieb er am Samstag in dem Kurznachrichtendienst. Dies widerspreche der seit 2014 geleisteten Hilfe, für die Kiew dankbar sei. „Jetzt ist wie noch nie die Einheit des Westens gegenüber Russlands wichtig.“ Um Russland zu zügeln, seien „zusammen beträchtliche Anstrengungen“ nötig, meinte Kuleba. Die deutschen Partner müssten aufhören, mit „Äußerungen und Handlungen diese Einheit zu untergraben“. (dpa)

Außenpolitik: Ukraine-Konflikt: Scholz’ Moderatorenrolle gefällt nicht jedem in der Regierung .
In der Koalition erhält die Russland-Politik von Kanzler Olaf Scholz zwar öffentlich Rückhalt. Kritik hagelt es intern aber an der Kommunikation des Kanzlers. © dpa Kritiker finden, der Kanzler zeige im Ukraine-Konflikt zu wenig klare Kante. Die Tonlage von Olaf Scholz und Emmanuel Macron könnte unterschiedlicher kaum sein. Der französische Präsident analysierte am Montagabend im Bundeskanzleramt düster die Auseinandersetzung mit Russland. Der Kreml versuche, die Länder der ehemaligen Sowjetunion zu destabilisieren, Russland werde zu einer „Kraft der Instabilität“ in Europa.

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