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Welt & Politik: Berlusconi gibt auf: Italien bleibt ein Alptraum erspart

Mitte-Rechts-Parteien wollen Berlusconi als Staatspräsident

  Mitte-Rechts-Parteien wollen Berlusconi als Staatspräsident Rom. Dass sich die italienischen Mitte-Rechts-Parteien auf Silvio Berlusconi als Kandidaten für das Amt des Staatsoberhauptes geeinigt haben, überrascht nicht. Sehr wohl aber sorgt die Zustimmung von Europa-Politiker Manfred Weber für Irritationen. © Roberto Monaldo Silvio Berlusconi im Dezember 2021. „Als Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei unterstütze ich Berlusconi für die Präsidentschaft der Republik, weil er gezeigt hat, dass er das Bewusstsein hat, um das Amt zu bekleiden“, sagte der CSU-Politiker der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“.

Nun wollte er auch Staatspräsident werden. Am Samstag sah Berlusconi ein, dass er es nicht schaffen würde. Ein Kommentar

© Foto: imago "Vattene" ("Hau ab") forderten Demonstranten in Mailand 2005 während eines Generalstreiks von Silvio Berlusconi.

Der Sinn seines Lebens, „mein Traum, seit ich ein Kind war“: Jetzt, 28 Jahre nach seinem Einstieg in die Politik, sei er ausgeträumt. So begann Sonntagfrüh der Bericht der größten Zeitung Italiens, des Corriere della sera, über den Rückzug Silvio Berlusconis aus dem Rennen um die Staatspräsidentschaft. Auch die Anekdote von Mamma Rosa fehlte nicht, die den Grundschulaufsatz des ehrgeizigen Sprösslings (Was willst du machen, wenn du groß bist?) ein Leben lang aufhob.

Italienische Pläne mit Bella Kotchap: Bochum schiebt einen Riegel vor

  Italienische Pläne mit Bella Kotchap: Bochum schiebt einen Riegel vor Nach Berichten aus Italien soll sich Bochums Abwehrhüne Armel Bella Kotchap mit einem Klub der Serie A einig sein. Einen Transfer im Winter schließt der VfL Bochum kategorisch aus. © imago images/Jan Huebner Hat Interesse aus Italien geweckt: Armel Bella Kotchap. Nicht nur in Udine ist Bochums Talent begehrtLogisch, dass der athletische Verteidiger aus dem Bochumer Talentwerk längst das Interesse geweckt hat von Klubs hierzulande und auch international.

Ein Textanfang, der selbst eine private Trauergemeinde wohl peinlich berührt hätte. Der Traum des inzwischen 85-jährigen dreifachen Ministerpräsidenten wäre für sein Land ein Alptraum geworden. Die Partie um den Quirinalshügel ist offen genug. Gut, dass wenigstens der Fall Berlusconi erledigt ist.

"Jeder Auftritt ein PR-Spot für Steuerhinterziehung"

380 000 Italienerinnen und Italiener hatten in wenigen Wochen eine Petition unterschrieben, dass gerade dieser eine auf keinen Fall ins höchste Staatsamt dürfe: „Der Staatspräsident muss Garant der Verfassung sein. Silvio Berlusconi ist Garant von Korruption und Prostitution, nicht nur juristisch. Die Verfassung dagegen hat er vor und nach seinem Einstieg in die Politik gebrochen“, heißt es darin.

Italien: Berlusconi verzichtet auf Kandidatur für italienische Präsidentschaft

  Italien: Berlusconi verzichtet auf Kandidatur für italienische Präsidentschaft Offenbar konnte der ehemalige Ministerpräsident vorab nicht genügend Wahlleute für die Abstimmung für sich gewinnen. © Roberto Monaldo/dpa Silvio Berlusconi, ehemaliger Premierminister von Italien, zieht seine Kandidatur zurück. Berlusconi verzichtet auf Kandidatur für italienische PräsidentschaftSilvio Berlusconi hat seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten in Italien aufgegeben. Der ehemalige Ministerpräsident ließ auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien am Samstagabend mitteilen, dass er sich aus dem Rennen um die höchste politische Position zurückziehe.

Rechtsstaatlichkeit, Gleichheit – auch der Geschlechter, Pressefreiheit, eine unabhängige Justiz und ein freier Markt, öffentliches Schul- und Gesundheitssystem, Antifaschismus – all dies seien Verfassungsprinzipien, zu deren Verteidigung er sich dreimal mit seinem Amtseid verpflichtet, die er aber gebrochen habe.

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Als „Berluskaiser“ sich noch als Ministerpräsident Gesetze auf den Leib schneidern lassen konnte, weil seine persönliche Klientelpartei „Forza Italia“ im Parlament jeden Missbrauch, jeden Regelbruch durchwinkte, seufzte einst ein Kommentator resigniert: Wann immer er über angeblich rote Richterinnen und seine Verfolger in der Finanzverwaltung herziehe, sei das ein Werbespot für Steuerhinterziehung.

Berlusconi entscheidet sich gegen das Laufen im italienischen Präsidentenrennen

 Berlusconi entscheidet sich gegen das Laufen im italienischen Präsidentenrennen Italiens ehemaliger Premierminister Silvio Berlusconi hat angekündigt, dass er nicht für den Präsidenten in einer Erklärung ausgeführt wird, um ein Hindernis für ein Hindernis für die Verhandlungen der Kreuzungspartei vor der Abstimmung des Parlaments ab dem 24. Januar zu entfernen.

Er wäre in Dauerschleife gegangen mit ihm im Quirinalspalast, und er hätte auch weiter gegen Richter und Rechtsstaat PR gemacht, Frauen herabgesetzt und seine Unternehmensinteressen dort verfolgt. Als Steuerbetrüger ist er inzwischen sogar zu vier Jahren verurteilt. Alle anderen unzähligen Verfahren konnte er, auch jetzt noch die Nummer acht der reichsten Italiener:innen, mit einem Heer von Anwälten, Tricks und Gesetzen ad personam verhindern.

Den Staat betrogen, dann an die Staatsspitze?

Einer, der den Staat betrogen hat, an der Spitze des Staats. Wirklich schlimm ist nicht die Realitätsferne und der Narzissmus eines Mannes. Erschreckend ist eine politische Rechte, die ihn, hätte er die nötige Stimmenzahl zusammengebracht, ins Amt gehievt hätte. Eine Rechte, die ständig „Ehre“ und „Ordnung“ im Munde führt – nur da – und die größte Aussichten hat, nach der nächsten Parlamentswahl 2023 die Mehrheit zu stellen.

Ob der Rückzug vom Samstagabend wirklich das politische Aus für Silvio Berlusconi ist: Man sollte nicht darauf wetten. Schon sein Einstieg in dieses Rennen war wie ein Thriller, in dem der bereits tödlich Verwundete zu einem letzten Sprung ansetzt und seinerseits (weiter) mordet. Ihm wären auch mit 90 noch derlei Coups zuzutrauen, die Langlebigkeit italienischer Politkarrieren ist ohnedies legendär. Ganz sicher ist: Der Berlusconismus, sein fürchterliches Erbe, lastet weiter auf Italien.

Kein Sieger nach fünftem Wahlgang: Italien sucht weiter neues Staatsoberhaupt .
Kein Kandidat konnte die notwendige Mehrheit von 505 Stimmen erzielenAm Vormittag einigten sich die Parteien wegen der sich hinziehenden Wahl auf einen zweiten Durchgang. Fico berief die Wahlmänner und -frauen für 17.00 Uhr wieder in die Aula ein.

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