Popular News

Welt & Politik: Corona: Bund und Länder beschließen neue Reihenfolge bei PCR-Tests

Corona schockt DHB-Team: Wie geht es jetzt weiter?

  Corona schockt DHB-Team: Wie geht es jetzt weiter? Genau das wollten die Handballer vermeiden: Ein Corona-Ausbruch innerhalb der eigenen Mannschaft. Der Bundestrainer reagiert sofort mit Nachnominierungen für die EM. Wie es nun weitergeht, ist offen.Sieben Spieler wurden im deutschen Teamhotel in Bratislava bereits positiv auf Corona getestet. Fünf gestandene Akteure nominierte Bundestrainer Alfred Gislason noch am späten Abend nach. Ob Torwart Johannes Bitter, Linksaußen Rune Dahmke, Kreisläufer Sebastian Firnhaber sowie die Rückraumspieler Paul Drux und Fabian Wiede aber schon im abschließenden EM-Vorrundenspiel gegen Polen zum Einsatz kommen können, ist noch unklar. So wie Vieles.

Keine Lockerung, keine Verschärfung: Nach ihrem Corona-Gipfel wollen Bund und Länder die bisherigen Regeln beibehalten. Bei PCR-Tests und Kontaktverfolgung gibt es jedoch künftig Einschränkungen. Der Überblick.

  Corona: Bund und Länder beschließen neue Reihenfolge bei PCR-Tests © Sebastian Gollnow / dpa

Als sich Bundesregierung und Länderchefs Anfang Januar bei der Ministerpräsidentenkonferenz trafen, lag die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut (RKI) bei 303,4. Nun, gut zwei Wochen später, hat sich die Zahl aufgrund der hochansteckenden Omikron-Variante mehr als verdoppelt: Das RKI gibt die aktuelle Inzidenz für Deutschland mit 840,3 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner an.

Corona-Prämien: Der Staat gibt am meisten

  Corona-Prämien: Der Staat gibt am meisten Sie ist für Beschäftigte ein warmer Regen in ungemütlicher Zeit: Corona-Prämien haben viele Arbeitgeber gezahlt - wenn auch längst nicht alle. Und auch die Inflation dämpft die Bonusfreude.Am besten schnitten in diesem Punkt zuletzt die 1,1 Million Beschäftigten der Länder im Tarifpoker ab. Sie bekommen bis spätestens März 1300 Euro als Corona-Prämie. 1000 bis 1100 Euro wurden im Herbst rund 170.000 Beschäftigten der bundeseigenen Deutschen Bahn zugesagt.

Angesichts der stark gestiegenen Werte wollen Bund und Länder ihren gegenwärtigen Maßnahmenkatalog beibehalten. Darauf verständigten sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Entsprechend bleiben die geltenden Regeln bestehen, weder Verschärfungen noch Lockerungen wurden beschlossen.

Neuerungen gibt es indes bei der Teststrategie: Wegen knapp werdender PCR-Tests sollen diese künftig vor allem für Personal in Kliniken und Pflege sowie für Risikopatienten vorgehalten werden.

Vorab hatte es in dieser Frage Streit gegeben: Mehrere Unions-Länderchefs sahen wegen des Mangels an PCR-Tests ein Versäumnis von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), aus den SPD-geführten Ländern wurde entgegnet, die Überlastung der PCR-Labore gehe noch auf Vorgänger Jens Spahn (CDU) zurück.

Meinung: Corona-Pandemie - Impf Dich Reich!

  Meinung: Corona-Pandemie - Impf Dich Reich! Während das Pflegepersonal auf den Corona-Stationen schier Übermenschliches leistet und dafür nur mäßig entlohnt wird, verdienen viele niedergelassene Ärzte mit Impfungen erstaunlich viel, meint Marco Müller. © MiS/imago images Die Corona-Impfung als Geschäftsmodell - in manchen Arztpraxen wird wie am Fließband geimpft Die Corona-Pandemie kostet den Staat - und damit alle Bürger - Geld. Sehr viel Geld. Wenn das medizinisch, ökonomisch oder sozial notwendig ist, spricht auch nichts dagegen. Aber wenn einzelnen Berufsgruppen Geschenke auf Kosten der Allgemeinheit gemacht werden, endet jedes Verständnis.

Neben den PCR-Tests wird es auch bei der Kontaktnachverfolgung Einschränkungen geben. Erstmals diskutiert wurden dieses Mal zudem »Öffnungsperspektiven«.

Die Beschlüsse im Überblick:

Änderungen bei den PCR-Tests: Der Großteil der Bevölkerung muss künftig auf die Bestätigung einer Infektion durch einen PCR-Test verzichten. Weil die aufwendigeren Tests angesichts der Masse der Infektionen nicht mehr ausreichen, werden sie priorisiert – und zwar für das Personal »insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, Einrichtungen der Eingliederungshilfe« sowie Risikopatienten.


Video: Zunächst Expertenberatungen vor Bund-Länder-Runde zu Corona (dpa)

Änderungen bei der Kontaktnachverfolgung: Omikron lässt die Fallzahlen derart explodieren, dass in vielen Gemeinden die Gesundheitsämter mit der Kontaktverfolgung kaum noch nachkommen. Deshalb soll es wie bei den PCR-Tests eine Priorisierung geben. Die Bürgerinnen und Bürger werden zur Mithilfe aufgefordert: »Sie sollten eigenverantwortlich ihre Kontaktpersonen informieren und die verfügbaren elektronischen Hilfsmittel zur Kontaktnachvollziehung nutzen«.

Scholz spricht sich vor neuem Corona-Spitzengespräch gegen Lockerungen aus

  Scholz spricht sich vor neuem Corona-Spitzengespräch gegen Lockerungen aus Vor den neuen Bund-Länder-Gesprächen zur Coronalage hat sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegen weitreichende Lockerungen bei Eindämmungsmaßnahmen ausgesprochen. "Wir brauchen keine Kurskorrektur", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Spitzen von Bund und Ländern wollen am Montag erneut über die Pandemiebekämpfung beraten, laut Medienberichten sieht eine Beschlussvorlage für die Konferenz aktuell noch keine Lockerungen der Maßnahmen vor. © John MACDOUGALL Vor der nächsten Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Lage am Montag wird über eine Lockerung der Corona-Maßnahmen diskutiert.

Änderungen bei Großveranstaltungen: In manchen Ländern finden Großevents derzeit gänzlich ohne Publikum statt, andere erlauben limitierte Plätze. Die Länder wollen nun wieder Einigkeit schaffen, bis zum 9. Februar soll eine entsprechende Regelung stehen, die bundesweit gilt.

2G Plus und Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen: Wie gehabt müssen Geimpfte und Genesene bei Eintritt in Restaurants oder Bars tagesaktuelle Tests oder eine Boosterimpfung nachweisen, Ungeimpfte erhalten keinen Zutritt. Auch gilt bei privaten Zusammenkünften von Geimpften und Genesenen die Obergrenze von zehn Personen. Bei Nicht-Geimpften und Nicht-Genesenen dürfen sich lediglich die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen. (Lesen Sie hier die Beschlüsse der vergangenen Bund-Länder-Runde nach.)

Aufgrund der zahlreichen Infektionen wegen der Omikron-Variante bestehe Einigkeit, dass »die geltenden Maßnahmen grundsätzlich weiterhin Bestand haben«, heißt es im Beschluss. Allerdings gibt es eine Verschärfungsklausel: »Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, werden [der Bund und die Länder] weitergehende Maßnahmen zur Infektionskontrolle vereinbaren.«

Corona-Pandemie: Bund und Länder streiten über Kontrolle der Impfpflicht

  Corona-Pandemie: Bund und Länder streiten über Kontrolle der Impfpflicht Ab Mitte März gilt in vielen Einrichtungen des Gesundheitssystems die Impfpflicht. Bundesgesundheitsminister Lauterbach lehnt Forderung der Länder ab, wonach der Bund Vorgaben zur Umsetzung und Kontrolle machen müsse. © Sebastian Willnow/dpa Am 16. März greift die Impfpflicht unter anderem in Pflegeheimen. Nur wer soll sie kontrollieren? Bund und Länder streiten über Kontrolle der ImpfpflichtUnmittelbar vor der für diesen Montag angesetzten Videoschaltkonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Länderchefs streiten Bund und Länder über die Kontrolle der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die ab 16.

Impfungen: In der älteren Bevölkerung sei der Anteil der Ungeimpften »mit rund drei Millionen Menschen noch immer sehr hoch«, heißt es im Beschluss. Entsprechend appellieren Bund und Länder erneut an alle noch Ungeimpften, ihre Entscheidung zu überdenken. Auch »die Notwendigkeit der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht« wurde erneut bekräftigt – ohne dabei konkreter zu werden.

Scholz will die Impfpflicht für alle aus dem Bundestag heraus erarbeiten lassen, anstatt aus seiner Regierung heraus ein Gesetz vorzulegen. Für diesen Mittwoch ist die erste vorbereitende Debatte zur allgemeinen Impfpflicht geplant.

Impfregister: Die Länder bitten dringlich, eine systematische Datenerfassung des Impffortschritts zu erheben. Bisher bilden die Zahlen kein einheitliches und verlässliches Bild ab. Auch will das Gesundheitsamt ein mögliches flächendeckendes Monitoring der Impfquote in Alten- und Pflegeeinrichtungen prüfen. Das wird vor allem für den 15. März relevant: Dann setzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein, die für Mitarbeitende in der Pflege und in Kliniken den Impfnachweis zur Bedingung für eine weitere Anstellung macht. Allerdings sehen die Länder bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch viel Klärungsbedarf.

Wirtschaftshilfen: Die gegenwärtigen Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld wie auch die Corona-Wirtschaftshilfen laufen nur noch bis zum 31. März. Eine Verlängerung soll nun dringend geprüft werden.

Öffnungsperspektive: Erstmals wurde konkret über längerfristige Lockerungen gesprochen. Wie die konkret aussehen, steht noch nicht fest. Allerdings sind sich die Teilnehmenden der Bund-Länder-Runde einig, dass man für den Moment Öffnungsperspektiven entwickeln muss, in dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.

Nächster Termin: Erneut zusammenkommen wollen Scholz und die Vertreterinnen und Vertreter der Länder am 16. Februar – »sofern nicht das weitere Infektionsgeschehen eine frühere Zusammenkunft nötig macht«.

„Gefahr für die Demokratie“: Innenminister warnen vor Teilnahme an Corona-Protesten .
Wer bei einer angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen protestiert, hat dazu jedes Recht. Die Radikalisierung sei allerdings besorgniserregend. © Foto: Bernd Weißbrod/dpa Die Innenminister der Länder stehen mit Bundesministerin Faeser für ein Foto bereit. Mit großer Sorge blicken die Innenminister von Bund und Ländern auf aktuelle Entwicklungen in der Corona-Protest-Szene. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sieht hier unter anderem die AfD als einen Faktor, der zur Radikalisierung beiträgt.

Siehe auch