Endlich ist es amtlich: Die EU und die USA haben sich auf eine Grundsatzvereinbarung zum Zollstreit geeinigt, der schon lange schwelte. US-Präsident Donald Trump verkündete die Einigung am Sonntag in Schottland. Im Rahmen dieses Deals wird die EU ab sofort 15 Prozent Zoll auf den Großteil ihrer Ausfuhren in die USA zahlen. Die bislang gültigen höheren Zölle auf Autos, die in den USA bis zu 27,5 Prozent betragen, bleiben ebenfalls ein wichtiges Thema in diesem Kontext.
Trump betont, dass dies einer der größten Handelsdeals aller Zeiten ist und er versichert, dass der Zollstreit damit dauerhaft gelöst wird. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, unterstreicht, dass die Vereinbarung Stabilität bringen wird. „Planungssicherheit ist wichtig für unsere Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks“, sagte sie.
EU wagt Milliardeninvestitionen in die USA
Trump hat berichtet, dass die EU zum Beispiel dafür sorgen wird, in den nächsten Jahren Energie im Wert von 750 Milliarden Dollar aus den USA zu importieren. Dies entspricht Einkäufen von je 250 Milliarden Dollar in jedem der verbleibenden drei Jahre seiner Amtszeit. Zudem sollen auch Rüstungsgüter im Wert von mehreren Hundert Milliarden Dollar in den USA geordert werden, so Trump. Auch sagte er, dass die EU damit plant, 600 Milliarden Dollar in die USA zu investieren. Überdies wird die EU US-Waren zu null Prozent Zolltarifen empfangen.
Wie großzügig die EU in ihrer Vereinbarung tatsächlich ist, bleibt unterdessen unklar. Die F.A.Z. berichtet, dass die EU ihre Einfuhrzölle auf amerikanische Autos auf null Prozent senken will. Dass amerikanische Zölle für europäische Automobilhersteller ebenfalls hart sind, räumt von der Leyen ein. Für die EU waren 15 Prozent laut ihrer Aussage das Beste, was sie rausholen konnte.
Zollsituation bei Pharmaprodukten bleibt ungewiss
Die zusätzlichen 15 Prozent Zölle sollen branchenübergreifend gelten, also neben Autos auch für Halbleiter und Medizinprodukte. Ursprünglich planmäßige höhere Zölle seitens der USA für Pharmaprodukte bleiben jedoch ein strittiger Punkt. Trump stellt klar, dass die bereits bestehenden Zölle von 50 Prozent auf Stahl und Aluminium weiterhin Bestand haben werden. Von der Leyen hat angekündigt, dass es noch Verhandlungen über eine Quote für Stahl mit reduziertem Zollsatz geben wird.
Der Deal sieht auch vor, dass etliche Produkte auf beiden Seiten von Zollgebühren befreit werden sollen – darunter Flugzeuge, Chemikalien, GmbH-Generika und kritische Rohstoffe. Diese Liste soll weiterwachsen, während die Zölle von 15 Prozent auf die meisten Waren bestehen bleiben sollen.
Handelskonflikt an der Kippe
Der Druck, eine Einigung zu erreichen, war enorm: Hätte man bis Ende des Monats keinen Deal zustandegebracht, wäre der Handelskonflikt unweigerlich eskaliert. Trump drohte sogar mit Sonderzöllen von 30 Prozent, falls bis zu diesem Zeitpunkt keine Einigung gefunden werde. Genug gegenseitige Zölle sind im Gespräch, denn die EU plante Gegenzölle auf amerikanische Produkte, die ab dem 7. August in Kraft treten sollten – hierbei von der Höhe, die die Zölle auf amerikanische Waren bis zu 30 Prozent betragen würde. Diese Gegenzölle betrafen aber weit weniger Waren im Vergleich zu den amerikanischen Zöllen auf europäische Exporte im Gesamtwert von 380 Milliarden Euro.
Verhandlungen über Monate hinweg
Die letzten Monate waren wohl ein ständiges Hin und her der Verhandlungen, wobei beide Seiten schließlich am Sonntag eine Einigung erzielen konnten. Um sich gegen Erfolgstrategien abzusichern, hatte die EU zudem Kontakt zu Japan aufgenommen, welches gerade einen ähnlichen Deal mit den USA abgeschlossen hatte und als Vorbild diente. Vor dem Treffen hatten sowohl von der Leyen als auch Trump ihre Chancen, die Einigung zu erreichen, als fifty-fifty eingeschätzt. Ihre Meinungsverschiedenheiten um die די кладить контент Quoten von Versand продукции возрос по торговым договорам и обозначениям масел.
Trump kritisierte, dass die USA ungerecht behandelt würden – er wies besonders darauf hin, dass es eine große Zahl deutscher Autos gebe, die in die USA importiert werden dürften. Von der Leyen gab zu, dass die EU ein hohes handelsgeladenes Guthaben hat und die Handelsbeziehungen einer Balance bedürfen.
Insbesondere der Streitthema waren die Sonderzölle auf europäische Autos, die Deutschland leidenschaftlich gefordert hat, gesenkt zu werden. Diese Autos, einschließlich Pharma und Maschinenbaupreise, stehen für 57 Prozent der deutschen Exporte in die USA.
