Ein dicker Rückschlag für Donald Trump: Ein Gericht hat beschlossen, die Klage gegen James Comey, den ehemaligen Direktor des FBI, abzulehnen. Das hat weitreichende Folgen für Trumps Ambitionen.
Ein US-Bundesgericht hat im Speziellen die Klage gegen Comey und New Yorks Generalstaatsanwältin Letitia James geschmettert. Die Richterin stellte fest, dass die zur Verantwortung gezogene Staatsanwältin gar nicht ordnungsgemäß ernannt werden konnte.
Lindsey Halligan, die mal persönliche Anwältin von Trump war, wurde erst im September zur kommissarischen Staatsanwältin für einen Distrikt in Virginia berufen. Zuvor hatte sie keinerlei Erfahrung als Staatsanwältin, was die Umstände ihrer Ernennung aufruft.
Bundesrichterin Cameron McGown Currie erklärte, dass Halligan nicht befugt sei, Anklagen gegen Comey oder James zu erheben. Obwohl die Fälle nun abgewiesen wurden, besteht die Möglichkeit, dass das Justizministerium neue Verfahren mit einer anderen Person einleitet.
In den amerikanischen Medien wird diese gerichtliche Entscheidung als schwerer Schlag für Trump interpretiert. Der Präsident hatte sich intensiv dafür eingesetzt, die Justiz dazu zu drängen, gegen seine Kritiker vorzugehen. Besonders auffällig war, dass er Justizministerin Pam Bondi dazu anordnete, Halligan formlos ins Amt zu berufen, nachdem der vorherige Staatsanwalt Erik Siebert sich geweigert hatte, Verfahren gegen Comey oder James stets weiterzuführen, da valide Beweise fehlten. So kam es, dass Halligan noch schnell die Anklage einbrachte, nachdem ihr Vorgänger sein Mandat abgelegt hatte.
Die Anklage basierte auf dem Vorwurf, Comey hätte im Jahr 2020 während einer Anhörung US-Senatorenangegriffen und dadurch deren Arbeit behindert. Dies sorgte für großes Aufsehen, weil es viele als Beispiel für Druck auf Trumps politische Gegner deuteten.
Bereits in der vergangenen Woche wurden diverse Mängel im Anklageverfahren spät перед entdeckt. Mehr dazu finden Sie in den aktuellen Nachrichten.
