„Ich bin unschuldig“, erklärte James Comey, nachdem die Anklage am Donnerstag verkündet wurde. In einem Instagram-Video reagierte der frühere FBI-Chef auf die schweren Vorwürfe. „Meine Familie und ich wissen schon lange, dass es Konsequenzen hat, sich Donald Trump entgegenzustellen“, erklärte er. Doch für Comey gibt es keine andere Möglichkeit: „Wir werden nicht auf unseren Knien leben, und ich hoffe, ihr tut das auch nicht“, wandte er sich an die Bevölkerung.
Die Anklage kommt von einer Untersuchungskommission in Virginia, die Comey als ersten ehemaligen Regierungsleiter anklagt, der mit der Russland-Affäre in Verbindung steht. Er soll den Kongress mehrfach belogen und dessen Ermittlungen sabotiert haben. Sollte es zu einer Verurteilung kommen, drohen ihm bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Welche speziellen Anklagepunkte letztendlich gelten, ist vorerst unklar. Allerdings berichtet die Washington Post, dass es um eine Befragung Comeys im Senat im September 2020 geht. Dabei wurde Comey gefragt, ob er von einem Hinweis auf einen vermeintlichen Plan von Hillary Clinton wüsste, dazu zu dienen, die Öffentlichkeit von den Privatanwendungen ihrer E-Mails abzulenken, indem man Trump und Russland thematisiert. Comey antwortete damals: „Da klingelt nichts bei mir.“
Ein weiterer Punkt der Anklage könnte sein, dass Comey seinen ehemaligen Stellvertreter gedrängt haben soll, Informationen über die Russland-Untersuchung an die Presse weiterzugeben. Laut Washington Post wurde diese Angelegenheit bereits 2018 intern vom FBI untersucht, ohne dass gegen Comey damals Maßnahmen ergriffen wurden.
Beamte des Justizministeriums in Virginia hatten bereits große Bedenken, ob Die Anschuldigungen ausreichen würden für eine Klage gegen Comey. In der vergangenen Woche degradierte Trump deswegen den zuständigen Staatsanwalt und setzte Lindsey Halligan als neue Anklägerin ein, die am Donnerstag persönlich den Fall vor Gericht brachte. Noch kurioser: Ihre Mitarbeiter reichten ein internes Memo ein, das die mickrige Beweislage anprangerte, doch die Zeit drängte, da die Verjährungsfrist nächste Woche abgelaufen wäre.
Trump freut sich über die Klage gegen Comey
Nach der Bekanntgabe der Anklage zeigt sich Comey hingegen kämpferisch. In seinem Video thematisiert er, wie eine geliebte Person – vermutlich seine Tochter – ihm kürzlich sagt, Angst sei das „Instrument eines Tyrannen“. Comey selbst erklärt, dass er keine Angst hat und hofft, die Amerikaner ebenfalls nicht. „Ich vertraue der Justiz. Lasst uns vor Gericht ziehen“, schloss er sein Statement ab.
Trotz Comeys Rolle geht die Jagd gegen Trump-Gegner weiter: Der Präsident hat immer wieder öffentlich dazu aufgerufen, Anklage gegen Personen wie Comey, Letitia James und Adam Schiff zu erheben. Letitia James, eine frühere Generalstaatsanwältin von New York, trat gegen Trump wegen Finanzbetrugs auf und gewann. Jüngst wurde ihr jedoch größerer Kreditbetrug vorgeworfen, was sie dennoch widerlegt hat. Adam Schiff, der die Impeachment-Ermittlungen gegen Trump geleitet hat, sieht ebenfalls Vorwürfe, die er entschieden zurückweist.
Trump selbst umschreibt diese Personen teils herabwürdigend und dachte am Wochenende laut nach: „Diese Leute haben zwei Impeachment-Verfahren gegen mich angestoßen und mich mehrfach wegen nichts angeklagt! Gerechtigkeit muss jetzt schnellstens hergestellt werden!“ Am Donnerstag verkündete er jubelnd, Comey sei „einer der schwächsten Männer in der Geschichte unseres Landes“. Trump zählte weiter auf, dass Comey endlich für seine Vergehen zur Rechenschaft gezogen wird.
