Kritik von Menschenrechtsorganisationen
Die Menschenrechtsorganisationen B’Tselem und Ärzte für Menschenrechte haben kürzlich eine schockierende Aussage getroffen: Sie beschuldigen die israelische Regierung unter Benjamin Netanjahu, im Gazastreifen Völkermord zu begehen.
Schmerzliche Erkenntnis
Bei einer Pressekonferenz sagte die Chefin von B’Tselem, Juli Novak: „Als Israelis und Palästinenser, die hier leben, sind wir verpflichtet, die Wahrheit auszusprechen“. Sie betonte, dass Israel einen Genozid an den Palästinensern verübe, und beschrieb diesen Moment als äußerst schmerzhaft.
Erstmals so deutliche Vorwürfe
Dies sind die ersten Berichte von israelischen NGOs, die eine solch klare und schlimme Anklage gegen die eigene Regierung erheben. Beide Organisationen sind bekannt für ihre kritischen Stimmen zu den Maßnahmen der israelischen Regierung, jedoch war die Wortwahl in diesen Berichten schärfer als zuvor.
Koordiniertes Vorgehen
B’Tselem beschreibt in ihrem Bericht, dass es ein „koordiniertes Vorgehen“ gegen die palästinensische Gesellschaft im Gazastreifen gäbe. Die Tatsache, dass hochrangige israelische Politiker dazu Stellung genommen haben, unterstreicht die Schwere der Vorwürfe. Ärzte für Menschenrechte kritisieren die „systematische Zerstörung des Gesundheitssystems im Gazastreifen“.
Reaktion der israelischen Regierung
Die Reaktion aus Jerusalem auf diese schweren Vorwürfe war entsprechend stark. Regierungssprecher David Mencer wies die Anschuldigungen des Völkermords scharf zurück und argumentierte, dass es keinen Sinn mache, 1,9 Millionen Tonnen Hilfsgüter in den Gazastreifen zu transportieren, wenn Genozid beabsichtigt wäre. Er erklärte weiter: „Unsere Streitkräfte haben es auf Terroristen abgesehen und nicht auf Zivilisten. Die Hamas trägt die Verantwortung für das Leid im Gazastreifen.“
Kontext zur aktuellen Situation
Die israelische Regierung hatte sich bereits in der Vergangenheit gegen Vorwürfe des Völkermords gewehrt. Im Rahmen ihrer militärischen Aktivitäten kämpft sie gegen die radikale Hamas, die für einen Großangriff am 7. Oktober 2023 verantwortlich war, bei dem mehr als 1210 Menschen ums Leben kamen. Seitdem geht Israel massiv gegen die Hamas und damit verbunden auch gegen die Bevölkerung im Gazastreifen vor.
Berichten zufolge soll die militärische Offensive bereits über 59.800 Menschenleben gefordert haben. Außerdem hat die Situation im Gazastreifen zu einer katastrophalen Hungersnot geführt.
