Die Nato hat sich entschieden, Russland vor weiteren Luftraumverletzungen zu warnen und dabei auch Gewalt als mögliche Reaktion angedeutet. In einer gemeinsamen Erklärung nach Beratungen in Brüssel haben die 32 Mitgliedstaaten betont, dass sie alle erforderlichen militärischen und zivilen Mittel einsetzen werden, um sich zu schützen und drohenden Gefahren entgegenzuwirken.
Aktuelle Luftsicherheitslage
Die jüngsten Vorfälle, bei denen Polen, Estland und Rumänien von russischen Drohnen und Jets betroffen waren, sorgen für erhöhte Sicherheitsbedenken. Diese Luftraumverletzungen könnten zu ernsthaften Fehlkalkulationen führen und dass muss dringend beendet werden, hieß es aus Nato-Kreisen.
Artikel 4 des Bündnisvertrags
Die aktuelle Situation führt dazu, dass nicht nur Drohnen, sondern auch russische Flugzeuge potenziell abgeschossen werden könnten, falls sie als Bedrohung für die Sicherheit des Bündnisses wahrgenommen werden. Dies könnte schlimmstenfalls zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der Nato und Russland führen.
Die Beratungen in Brüssel wurden auf Wunsch Estlands einberufen. Estland hatte darum gebeten, nachdem am 19. September drei russische MiG-31-Jets in den estnischen Luftraum eingedrungen waren. Der Bündnisvertrag selbst sieht unter Artikel 4 Konsultationen vor, wenn ein Mitgliedsland die Sicherheit oder Unversehrtheit des Alliierte Gebiets bedroht sieht.
Verdacht auf russische Aktivitäten
Auch in Dänemark hat die Regierung kürzlich einen Drohnenvorfall am Flughafen Kopenhagen untersucht. Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen hat in der Öffentlichkeit erklärt, dass auch Russland hinter den jüngsten Vorfällen stecken könnte. Dieser Vorfall müsse im Lichte der gegenwärtigen Entwicklungen in Europa geprüft werden.
„Über Polen gab es zivile Drohnen im Luftraum, in Rumänien waren Aktivität zu beobachten und nun auch in Dänemark und Oslo“, zählte Frederiksen auf und bezeichnete die Situation als ernsthafte Besorgnis für die Infrastruktur des Landes.
Nato reagiert verstärkt auf Luftraumverletzungen
Die Beratungen nach Artikel 4 sind bereits die zweite in diesem Monat, nach einem ähnlichen Antrag Polens am 10. September, der auf das vermehrte Auftreten russischer Drohnen zurückging. Die Nato hat schon am 12. September einen Einsatz für eine verbesserte Überwachung und Schutzmaßnahmen an der Ostflanke initiiert, mit Deutschland, das vier Eurofighter zur Unterstützung bereitstellt.
Problematisch bleibt, dass oft schwer nachzuweisen ist, ob diese Luftraumverletzungen absichtlich erfolgt sind. So bestreitet Russland die Vorwürfe seitens Estlands und erklärt, dass es gar keine Luftraumverderbung gegeben habe. Bislang dürfte es so lange keinen Abschuss russischer Militärflugzeuge geben, bis eine klare und nachweisbare Bedrohung NGO darstellt.
