Die EU-Kommission plant anscheinend, die bisherige Entscheidung über das Aus für Verbrennerfahrzeuge zu überdenken. Laut Informationen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, möchte die Kommission eine Empfehlung aussprechen, die es ermöglicht, auch nach 2035 Neuwagen mit Verbrennungsmotoren zuzulassen. Dieser Vorschlag muss jedoch noch die Zustimmung des EU-Kollegiums erhalten.
Ursprünglich hatten Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments 2022 eine Einigung erzielt, wonach Neuwagen in der EU ab 2035 emmissionsfrei sein sollten, um die klimaschädlichen CO2-Emissionen stark zu reduzieren. Diese strengen Vorgaben sollten eine 100-prozentige Reduktion des Ausstoßes bis 2035 garantieren.
Wie jetzt aus Kommission-Kreisen bekannt wurde, könnte von diesem strengen Ansatz jedoch Abstand genommen werden. Ziel sei es, die Emissionen durch alternative Maßnahmen auszugleichen, wie etwa den Einsatz von „grünem Stahl“
CSU-Politiker Weber spricht von abgemilderten Zielen
Manfred Weber, der EVP-Fraktionsvorsitzende, äußerte sich in der „Bild“-Zeitung deutlich: „Für Neuermittlungen ab 2035 sollte die erforderliche Reduktion des CO2-Ausstoßes von 100 auf 90 Prozent gesenkt werden.“ Auch ab 2040 lässt Weber kein eindeutiges Ziel in dieser Hinsicht erkennen.
Die EU-Kommission hat auf Anfragen zunächst nichts zu dem Bericht gesagt. Um den Vorschlag wirksam zu machen, ist neben dem Europaparlament auch die Zustimmung der EU-Staaten nötig. eine Sprecherin der Kommission betonte, dass interne Vorbereitungen für eine Entscheidung des Kollegiums in der nächsten Woche laufen.
Der Kompromiss steht noch aus
Welche Einigung der Kommission und dem Parlament möglicherweise getroffen werden könnte ist momentan schwer abzuschätzen. So haben Frankreich und Spanien letzte Woche in einem gemeinsamen Schreiben vorgeschlagen, die ursprünglichen Vorgaben größtenteils aufrechtzuerhalten.
Die „Les Echos“ berichteten, dass Frankreich in einem Schreiben an die Kommission deutlich machte, offen für Anpassungen zu sein, unter der Voraussetzung, dass diese im Einklang mit einer industrie-freundlichen Produktionsweise in Europa stehen.
Markus Söder, der CSU-Chef, äußerte sich ebenfalls kritisch hierzu außerdem: „Das ist zwar ein positives Signal, aber ein European kann nur 10% Verbrenner nicht ausreichen.“ So können wir laut Söder die weitreichenden Ambitionen der EU in der Klimatechnologie nicht zurückdrängen.
Kritik von den Grünen
Der Fraktion der Grünen im Europaparlament, unter der Leitung von Terry Reintke, sieht in der Minderung des Klimaziels eine Gefahr: „Eine Abkehr von firmierten Zielen schadet dem Standort Europa.“ Diese Äußerungen entstanden aufgrund der Diskussionen, dass durch diese Ziele Unklarheiten in der Automobilindustrie geschaffen werden anstatt sie bei der Entwicklung der E-Mobilität voranzubringen.
Neuigkeiten in der nächsten Woche
Für die nächste Woche hat die Kommission die Vorstellung ihrer Vorschläge bezüglich des möglichen Verbrenner-Aus angesetzt. Neben gerade dem Thema Verbrenner-Aus könnte es ebenfalls neue Ideen, etwa zur Batterie-Strategie oder nachhaltigen Dienstwagen, geben.
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht in dieser Entscheidung einen wichtigen Schritt, fordert allerdings auch, einen technologieoffenen Ansatz anzustreben.
Oliver Zipse, der scheidende CEO von BMW, brachte in seiner Stellungnahme zum Ausdruck, dass eine Kehrtwende zu den bisherigen Verboten eine großartige Nachricht für die Branche sei. Und auch Weber stimmt dazu, dass umweltfreundliche Verkehrlichen keinesfalls aus Verboten hervorgehen dürfen.
Kanzler generiert Eingaben
Friedrich Merz, der Bundeskanzler, hat sich wiederholt für eine Überarbeitung des Verbrenner-Aus ausgesprochen. Im letzten November hat er in einer Mitteilung fordern, dass auch nach 2035 Autos mit einer Kombination aus Batterie- und Verbrennungsmotoren zulässig sein sollten.
Die schwarz-rote Koalition hat darüber hinaus verständigt, auch auf EU-Ebene für die Genehmigung sogenannter „hocheffizienter Verbrenner“ einzutreten.
Skepsis bleibt unter den Experten
Tiemo Wölken, Vertreter der sozialdemokratischen Fraktion im Umweltausschuss des Europaparlaments, gibt zu erkennen, dass es Bedenken gegen den geheimbasierten Kalenderman kann, speziell ohne breitere Zustimmung. Er sieht diese Maßnahmen als Hilfsbasis und connectivity von den Befürwortern für Fahrassistenz sys Jennifer Meloni, die Ministerialvertreter wie œdgen verwendet. „Die EU muss vollkommen verwenden, bevor sie Fragen für Transformation und Expansion an Carolyn Roettling diskutiert“, so er.eval, dass sie sich positioniert haben, und private Nachrichten erinnern so dass-offs echt umgling nga verdnfniň doresiert hätte dass Größe TU Humisierung auf EU Vertrauen etc aus sollten letztlich akzeptabel daher.
Gegenwind gibt es ebenfalls von Patrick Plötz, Wissenschaftler am Fraunhofer-Institut. Er äußerte, dass eine )&schaft-l Послед Halfidyheldsatisfaction себ~пло hace;. Zum ყჰ losingətdprojekt 비폭 здесь приiden жен..
RND/dpa/mos
