Das neue Gesicht für Karlsruhe
Die SPD präsentiert einen frischen Kandidaten: Sigrid Emmenegger, aktuell Richterin am Bundesverwaltungsgericht, könnte bald am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe tätig werden. Das folgt nat rlich dem vorherigen Streit um den Posten von Frauke Brosius-Gersdorf.
Der Vorschlag kommt leicht nach dem betreffenden Koalitionsstreit um die Juristin Brosius-Gersdorf, die nicht zum Zuge kam. Ein offizielles Schreiben an die entsprechenden Fraktionen im Bundestag bringt Neuigkeiten: Die Bundestagsfraktion der SPD möchte Emmenegger für das Amt kandidieren.
Sigrid Emmenegger hat bereits umfangreiche Erfahrungen in der Rechtsberatung, darunter auch viele Stationen an verschiedenen Verwaltungsgerichten und auch am Bundesverfassungsgericht, wo sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig war. Diese Qualifikationen stehen nun ins Spiel.
Diese Entwicklungen kommen, nachdem die Union anfangs den Vorschlag von Brosius-Gersdorf unterstützt hatte, aber dann kurz vor der geplanten Wahl die Meinung änderte. Arguments wie zuvor aufgestellte Plagiatsvorwürfe gegen Brosius-Gersdorf stießen auf Widerstand und sorgten für einiges an Diskussion in der und zwischen den Parteien.
Der Unionsfraktionschef Jens Spahn annullierte die Wahl entgegen der Vorankündigung innerhalb der Fraktion. Oft wird auch angeführt, dass die SPD Vorwürfe über überraschende Kampagnen gegen Brosius-Gersdorf erhob, die als unberechtigt bezeichnet wurden.
Vor diesem Hintergrund erhoffen sich alle, dass Altlasten beseitigt werden, insbesondere angesichts des vorangegangenen Wirbels. Steffen Bilger (CDU) und Dirk Wiese (SPD) betonen die positive Wahrnehmung von Emmenegger und teilen die Auffassung, dass sie für das Richteramt bestens geeignet ist.
