Orbán in Washington: Ein freundliches Treffen
Viktor Orbán strahlte vor Freude, als er Donald Trump lauschte, der ihn einen „großen Führer“ nannte, respektiert in Europa, auch wenn nicht jeder ihn mag. Insbesondere die Ankündigung des amerikanischen Präsidenten, sich die Sanktionen gegen russische Öllieferungen für Ungarn noch einmal anzusehen, verlieh dem gemeinsamen Mittagessen im Weißen Haus einen positiven Dreh.
In Anbetracht der schwachen Wirtschaftslage in Ungarn und dem Druck, den der Oppositionsführer Péter Magyar auf ihn ausübt, war Orbáns Einladung nach Washington ausgesprochen wichtig. Er nutzte die Gelegenheit, um die Wähler in Ungarn an die internationale Bedeutung ihres Ministerpräsidenten zu erinnern. Orbán sieht sich selbst als einen Vertreter der europäischen Rechten und genießt die Unterstützung von Trumps MAGA-Bewegung in den USA. „Wir sind wie eine Insel im liberalen Ozean von Europa“, erklärte er den Reportern vor Ort.
Sanktionen im Fokus
Ein wichtiges Thema bei Orbáns Besuch war die verhängte Sanktion, der selbst Trump zuletzt immer mehr Nachdruck verliehen hatte. Am 22. Oktober wurden Sanktionen gegen die russischen Öl-Konzerne Rosneft und Lukoil erlassen, in einem Versuch, den letzten Lieferwegen nach Europa den Garaus zu machen.
Relevante Infos: Ungarn und die Slowakei sind die einzigen beiden EU-Staaten, die ihre Ölimporte aus der russischen Druschba-Pipeline seit der Großinvasion keineswegs verringert haben, sondern sogar erhöht.
Trump umarmt Orbáns Ansichten
Besonders für Orbán war es entscheidend, dass Trump ihm in persönlichen Gesprächen Gehör schenkt. Während der Zeit nach einem gescheiterten Gipfel mit Putin im August in Alaska hatte Trump bereits angemerkt, dass er sich von Orbán zum Ukraine-Konflikt beraten lasse. Dennoch adaptierte Orbán in seinen Äußerungen zu diesem Thema zunehmend Erzählungen des Kremls und stellte die EU als Verantwortliche für den Krieg dar.
Wie durch amerikanische Berichte bekannt wurde, plant die US-Regierung, Ungarn für ein Jahr von den Sanktionen gegen russische Öllieferungen auszunehmen. Dies ist natürlich weniger als die von Orbán angestrebte sofortige und unbefristete Aufhebung der Sanktionen.
Trotzdem hat Trump erneut Orbáns Argumente verstärkt, die darauf abzielen, auf die geographischen Herausforderungen Ungarns hinzuweisen, dass Öl und Gas aus anderen Regionen schwer zu beschaffen seien. Seine Einschätzung: „Aus geografischen Gründen haben sie nicht die Vorteile eines Seezugangs.“ Aber dieses Argument läuft Gefahr, von Beispielen, wie dem tschechischen Umgang mit der Thematik, untergraben zu werden.
Ein offenes Ohr für Details?
Details wie die finanzielle Handlungsfähigkeit Ungarns hinsichtlich der Diversifizierung seiner Energiequellen schienen Trump wenig zu beschäftigen. Er hob den Vorwurf hervor, dass auch europäische Staaten mit Zugang zum Meer relativ viel Öl und Gas aus Russland importieren. Doch nur Ungarn und die Slowakei stechen in diesem Punkt hervor. Seit 2022 ist der russische Gasanteil in der EU von 40 Prozent auf 11 Prozent geschrumpft. Im vergangenen Monat wurde ein Totalstopp für den russischen Gasimport bis 2028 beschlossen – Ungarn und die Slowakei zeigten sich dagegen.
Das kann die Beziehung zu Orbán nicht trüben, auch wenn weiterhin Fragen offen bleiben, ob Trump wirklich den Zug auf Moskau erhöhen will. Wenn es um eine Lösung für den Ukraine-Konflikt geht, sollte klar sein: Trump hat auch die Frage eines „Friedensgipfels“ mit Putin ins Spiel gebracht, unter Hinweis auf den möglichen Ort Budapest, was Orbán einen großen politischen Schub verschaffen würde.
Uh-oh, scheinbar bleibt der Kreml all diesen Kämpfen besondere Bedeutung abzutrotzen. Die simple Erklärung für anhaltende Kämpfe lieferte Trump: „Sie wollen noch nicht aufhören.“
