Ursprünglich plante Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, am kommenden Wochenende nach Südamerika zu reisen, um das mit Spannung erwartete Mercosur-Abkommen zu unterschreiben. Doch der Termin steht nun aufgrund heftiger Proteste aus Italien, Frankreich und Polen auf der Kippe und muss verschoben werden.
Die für Samstag angesetzte Unterzeichnung ist offiziell gecancelt worden, wie eine Sprecherin der EU am Donnerstagabend unmittelbar nach dem EU-Gipfel in Brüssel bekanntgab. Ein neuer Termin wird Mitte Januar anvisiert. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am selben Morgen noch auf eine schnelle Lösung hingewiesen.
Das Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay sollte die weltweit größte Freihandelszone entstehen lassen. Hierbei haben die Partner über 25 Jahre lang verhandelt, was die Konflikte rund um dieses Thema verständlich macht.
Bevor wir uns in die Details stürzen, werfen wir einen Blick auf die Proteste.
Das Abkommen stößt allerdings auf massive Vorbehalte seitens mehrerer EU-Staaten. Besonders Italien, Frankreich und Polen haben Bedenken, dass ihre einheimischen Landwirte unter der Konkurrenz aus Südamerika leiden könnten. Sie sind besorgt, dass ihre Landwirtschaft nicht ausreichend vor billigen Importen geschützt werden kann.
Von der Leyen war fest entschlossen, das Freihandelsabkommen am Samstag in Brasilien zu unterzeichnen. Doch nun sieht sie sich einem herausfordernden Rückschlag gegenüber.
„Die Verschiebung ist eine klare Niederlage für Ursula von der Leyen. Sie konnte die begründeten Ängste der Länder wie Frankreich nicht ausräumen“, betonte die Europaabgeordnete Anna Cavazzini von den Grünen, nachdem die Entscheidung gefallen war. Auch die Zustimmung des Europaparlaments ist alles andere als sicher, denn dieses Abkommen birgt potenzielle Risiken für Umwelt und Landwirtschaft innerhalb der EU.
