Sébastien Lecornu ist zurück an der Spitze der französischen Regierung. Sein überraschendes Comeback erklärt er mit einem starken Pflichtbewusstsein und der derzeitigen Krise im Land.
Nachdem er am Montag zurückgetreten war, hatte er seine Mission für beendet erklärt. Doch nur wenige Tage später bekam er vom Präsidenten Emmanuel Macron erneut das Amt des Premierministers angeboten. Der politische Druck zur Einreichung eines Haushaltsentwurfs bis Montag führte zu seiner Entscheidung, dies anzunehmen. Optionen für andere geeignete Kandidaten fehlten ebenfalls.
„Ich habe keinen weiteren Ehrgeiz als den, uns aus dieser objektiv angespannten Situation zu befreien“, sagte Lecornu in einer Ansprache im Pariser Vorort L’Haï-les-Roses. Seine wichtigsten Ziele sind die Fertigstellung des neuen Staatshaushalts und die Behandlung auch anderer dringlicher Themen. „Daher setze ich mir klare Ziele. Dabei kann ich auf die Unterstützung der politischen Kräfte hoffen – oder auch nicht“, fügte er hinzu.
Obwohl linke Parteien bei der Parlamentswahl 2024 gut abgeschnitten haben, ernannte Macron weiterhin Regierungsoberhäupter, die sich eher in der politischen Mitte bewegen, so auch Lecornu, die ihre Position aufgrund von Mehrheitsproblemen räumen mussten.
Jetzt steht Lecornu vor der Herausforderung, innerhalb kurzer Zeit ein neues Kabinett zusammenzustellen. „Eine Regierung, die den Realitäten im Parlament gerecht wird, ist unerlässlich. Das ist die Basis unserer Demokratie“, erklärte er. Bisher waren die linken Fraktionen im Parlament in den Regierungen kaum vertreten, etwas, das Lecornu nun ändern möchte.
Bereits zu Beginn der kommenden Woche steht sein Kabinett unter Druck, denn die Opposition plant ein Misstrauensvotum. Das bedeutet, dass Lecornu und sein potenzielles Team möglicherweise schon am Donnerstag im Parlament abgewählt werden könnten.
Frankreich steht vor enormen Herausforderungen: Die Regierung gerät ins Wanken und es zeichnet sich ein politischer Umbruch ab, während die extreme Rechte durch Marine Le Pen zunehmend an Unterstützung gewinnt. Erfahren Sie hier mehr.
