Selenskyj in Berlin: Kommt die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine auf die Kippe?

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Am Sonntag traf sich Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin mit dem US-Gesandten Steve Witkoff, um über die zum Erliegen gekommenen Friedensgespräche in der Ukraine zu verhandeln. Auch Jared Kushner, Schwiegersohn von Ex-Präsident Trump, war bei dem Treffen dabei.

Während der Gespräche machte Selenskyj klar, dass er beim NATO-Beitritt der Ukraine keinen Druck ausüben möchte. Blitzlichter der Reporter fangen jede Bewegung ein; der ukrainische Präsident bemerkte, dass er nicht von allen NATO-Staaten Rückendeckung für seinen Wunsch erhält. Er zeigt sich jedoch bereit, Sicherheitsgarantien von der EU und den USA als Kompromiss zu akzeptieren.

Selenskyj äußerte sich vor der Presse dazu, dass jeder Plan Zugeständnisse beinhalten müsse, beschleunigte aber gleichzeitig den Ruf nach Sicherheitsgarantien, ähnlich dem Artikel 5 der NATO, der für gegenseitigen Schutz steht. „Wir sprechen hier über bilaterale Sicherheitsgarantien“, bestätigte er und nennt gleich weitere Partner: Die EU, Kanada und Japan könnten ebenfalls in die Sicherheitsarchitektur einbezogen werden.

Aufeinander treffen mit Europa und NATO-Spitzen

Am Montag wird Selenskyj vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz empfangen. Später wird es einen großen Austausch mit führenden Staats- und Regierungschefs aus Europa oder schließlich NATO und EU geben.

Selenskyj erklärte, dass er abends auch andere europäische Führer ansprechen möchte. Jede Kommunikationsoption hilft – allerdings wartet er derzeit auf eine Antwort bezüglich seiner früheren Friedensvorschläge aus Washington.

In den letzten Monaten bemühte sich Washington, zwischen den beiden Fronten zu navigieren, aber die Gespräche sind schwierig, da es um die Kontrolle der umkämpften Region Donezk geht, die derzeit mehrheitlich in russischer Hand liegt.

Trump übt Druck auf Selenskyj aus und insistiert darauf, dass er Fortschritte machen muss: „Wenn die Ukraine verliert, muss sie Zugeständnisse machen“, so die ungeblümte Aussage aus den USA.

Russische Ansprüche bleiben hartnäckig

Russland bringt das Motto in die Verhandlungen ein: „Ziehen Sie Ihre Truppen aus dem Donetsk zurück und warten Sie nicht länger auf den NATO-Beitritt!“ Diese Punkte sind für Putin von zentraler Bedeutung, um zu formalisierten Friedenspapieren zu kommen.

Sein Berater Uschakow erzählte der Presse, dass selbst im Fall eines Friedensvertrages russische Kräfte in bestimmter Form右翼bleiben. Offensichtlich ist das ein richtiger Stein des Anstoßes für die Ukraine, die tendenziell nicht gewillt sein wird, diese Bedingungen zu akzeptieren.

Im russischen Staatsfernsehen thematisiert Uschakow, wie schwierig es mit Lösungen aussehen könnte. Es ergeht die pillepalle-Ankündigung: „Die Vorschläge der NATO und Ukraine verschärfen immer die Sache!“, was auch immer das zu bedeuten hat.

Zusätzlich wurde beim Berliner Treffen auch erwähnt, dass die territorialen Ansprüche aktuell in Moskau intensiv diskutiert werden. Merz äußerte warnende Worte: „Ade am amerikanischen Frieden, wenn nicht bald ein Umdenken eintritt – speziell ist Putins Ziel eineartige Revision der europäischen Grenzen.“_

Putin selbst bleibt bombensicher bei seinen Unterredungen mit dem schweigenden „Ich plaudere nicht über Pläne einer Ölgesellschaft oder solcher Raffinierung“, was den Konflikt zwar nicht relativiert, trotzdem irgendwie beschaulicher wirken lässt.

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