Am Montag macht sich der ukrainische Präsident Wolodomir Selenskij auf den Weg nach Washington. Dies wird er nicht alleine tun, denn an seiner Seite stehen bekannte europäische Politiker wie Friedrich Merz (Deutschland), Emmanuel Macron (Frankreich) und Mark Rutte (Nato-Generalsekretär). Nachdem Trump und Putin in einer kontroversen Begegnung in Alaska eine Reihe von Themen besprochen haben, ist es für die Europäer an der Zeit, erneut zu zeigen, dass sie hinter der Ukraine stehen.
Warum der Gegengipfel wichtig ist
Die Europäer sehen ihren Besuch in Washington als wichtigen Schritt, um dem Einfluss von Putin auf Trump entgegenzutreten. Hier geht es um mehr als nur Gesten: Es handelt sich um echte Sicherheitsstrategien für die Ukraine. Die Staatschefs hoffen, dass Selenskij bei den bevorstehenden Gesprächen nicht als isolierter Politiker dasteht.
Am Montag stehen zudem wichtige Themen auf der Agenda, wie Sicherheitsgarantien und die territoriale Integrität der Ukraine. Die deutsche Bundesregierung kalkuliert damit, dass die europäischen Aufmerksame gegenüber Trump sein müssen, um sicherzustellen, dass er diese Punkte ernst nimmt und nicht einseitige Zugeständnisse macht.
Putin ist unnachgiebig
Bei den bisherigen Gesprächen in Alaska hat Putin seinen Standpunkt klar gemacht und verlangt, dass die von Kämpfen betroffenen Gebiete in der Ostukraine, Donezk und Luhansk, Russland übergeben werden. Dies ist eine inakzeptable Forderung für Selenskij und die europäischen Staatschefs.
Putin hingegen hat einige Zugeständnisse gemacht. So könnte die Frontlinie in den Gebieten Cherson und Saporischschja vorübergehend stabil bleiben, und die Idee einer militärischen Sicherheitsgarantie für die Ukraine wird ebenfalls diskutiert.
Ein Lichtblick?
In europäischen Kreisen wird darüber gesprochen, wie eine solche Sicherheitsgarantie realisiert werden könnte, das Thema auseinandergenommen, und die Zustimmung der USA für eine solche Schutztruppe wäre dabei ausschlaggebend. Trump scheint zwar in eine flexiblere Richtung zu gehen, aber die konkreten Dinge im Hintergrund, wie ungefähr die Zusammensetzung solcher multinationalen Streitkräfte aussehen soll, bleibt noch ungeklärt.
Die richtige Vorgehensweise?
Eine der gravierendsten Fragen ist, ob Trump der Meinung ist, dass eine Waffenruhe vor Friedensverhandlungen eingeleitet werden sollte. Nach der Diskussion in Alaska hat er seine Haltung etwas vorsichtiger, aber nicht wirklich verändert. Die europäische Seite argumentiert, dass eine Waffenruhe Voraussetzung für Gespräche sein sollte. Anderenfalls könnte Putin dieses Vorgehen als Pause für militärische Aktionen nutzen.
