AfD-Urteil: Ein einsichtiger Rückschlag

Kommentar

Wenn man sich den Staatsgerichtshof anschaut, stellt man schnell fest: Der Präsident ist ein Profi. Er kritisiert die Formulierungen der AfD als „öder los“, „formlos“. Das klingt zwar höflich, unterstreicht aber eher die Verworfenheit. Denn diese blassen und unkonkreten Anträge, die sie mit 43 Fragen auf den Tisch legen, zeigen, dass sie wirklich nicht wissen, wie man einen Untersuchungsausschuss organisiert. Kein Wunder, dass selbst das angesichts dieser Vage nicht weiterarbeiten darf.

Immerhin, niemand ist daran interessiert, sich wirklich mit Corona und den Lehren für künftige Pandemien auseinanderzusetzen, außer der AfD. Die möchte das Thema bewusst am Köcheln halten, ohne zu wissen, was die Zutaten sind. Wichtig ist nur, dass sie im Gespräch bleibt. Von einem „Teilerfolg“ in diesem Kontext zu sprechen, wirkt einfach unrealistisch. Das ist ein klarer Rückschlag.