Björn Höcke, der an der Spitze der AfD in Thüringen steht, zeigts sich weiterhin offen für eine Kooperation mit der von Sahra Wagenknecht geführten Partei BSW. Obwohl Wagenknecht kürzlich angedeutet hat, dass sie sich von der AfD entfernt, betont Höcke, dass die Möglichkeit einer gemeinsamen Friedenspolitik noch bestehen bleibt.
In der Vergangenheit hatten die AfD und der BSW kritische Stimmen zur deutschen Unterstützung für die Ukraine geäußert und von einem sogenannten „Kriegskurs“ der Bundesregierung gesprochen.
Sahra Wagenknecht zeigte sich zwar offen für Gespräche auf Bundesebene, nannte die aktuellen Diskussionen jedoch „Phantomdebatten“. Die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali stellte klar, dass die beiden Parteien inhaltlich zu weit auseinanderliegen, um eine echte Zusammenarbeit in Betracht zu ziehen.
Höcke fordert BSW zum Verlassen der Regierungskoalition auf
In seinen Gesprächen mit dem Fraktionschef der BSW in Thüringen, Frank Augsten, thematisierte Höcke auch die Schwierigkeiten bei der Besetzung wesentlicher Gremien in der Justiz. Diese Treffen haben mediale Aufmerksamkeit und Irritationen auch innerhalb der CDU in Thüringen ausgelöst.
Höcke sieht in der BSW eine Konkurrenz. Seiner Meinung nach hätte die AfD bei der Landtagswahl im September 2022 ohne BSW ein besseres Ergebnis erzielt. „Wir wären auch auf fast 40 Prozent gekommen, wenn es die BSW nicht gegeben hätte“, behauptet er. Bei den letzten Wahlen erreichte die AfD 32,8 Prozent der Stimmen und wurde zur stärksten Partei, war jedoch nicht Teil der Regierung.
Er kritisierte den Thüringer BSW-Landesverband dafür, dass er zentrale Inhalte zugunsten von Ministerposten hätte aufgeben. Höcke rät dem BSW, die Koalition mit der CDU und SPD zu verlassen, um sich von der CDU klar zu distanzieren und eventuell als strategischer Partner für die AfD in Betracht zu kommen.
