Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel hat die Meinung geäußert, dass Deutschland zur Wehrpflicht zurückkehren sollte. Laut ihm ist dies der einzige Weg, um die Bundeswehr wieder zu einer starken Territorialarmee mit ausreichend Reservisten zu machen.
In Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage fordern sowohl Sigmar Gabriel als auch der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels von der SPD eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Gabriel erklärt: „Es ist unerlässlich, dass Deutschland die Wehrpflicht wieder einführt. Nur so können wir die Bundeswehr erneut zu einer Territorialarmee entwickeln, die auch über genügend Reservisten verfügt.“
Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, verbleibt aber im Grundgesetz. Ihre Wiedereinführung wäre im Bundestag mit einer einfachen Mehrheit möglich.
Ende dieses Monats soll das Kabinett über einen Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius entscheiden, der einen neuen Wehrdienst plant, der frühe 2026 in Kraft treten könnte. Dieser soll auf Freiwilligkeit und finanzielle Anreize setzen.
In ihrem Koalitionsvertrag haben die Union und die SPD bereits einen Wehrdienst festgelegt, der zunächst auf Freiwilligkeit basieren soll. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat jedoch verkündet, dass er keine Wiederherstellung der Wehrpflicht vor der nächsten Bundestagswahl erwartet.
Zudem hat Miersch mehrmals klargestellt, dass die geplante Freiwilligkeit nur dann umgesetzt werden kann, wenn es hinten wirklich Bedarf an Soldaten gibt.
