Donald Trump erleidet herben Rückschlag im Gericht
Einer der größten Schläge für den ehemaligen Präsidenten
Richterin trifft klare Entscheidung gegen „The Don“
In einem Urteil, das Überraschung und möglicherweise auch Ärger bei Donald Trump auslösen wird, hat eine seiner eigenen Ernennung zur Bundesrichterin, Dabney Friedrich, eine klare Entscheidung gegen die Trump-Regierung getroffen.
Friedrich entschied, dass die Regierung unter Trump zu Unrecht Millionen Dollar an Fördergeldern für das National Endowment for Democracy (NED) zurückgehalten hat. Die Gelder, die vom Kongress genehmigt worden waren, sollten zur Förderung der Demokratie weltweit verwendet werden.
Einer der größten Rückschläge, den Trump nicht sah
Dieser Rückschlag kam für Trump wohl überraschend. Das NED hatte gegen die Trump-Regierung geklagt und berichtete, dass es in einer finanziellen Krise stecke, wodurch 75 Prozent der Mitarbeiter vorübergehend beurlaubt wurden.
Die Regierung argumentierte, dass die Rückhaltung von 95 Millionen Dollar notwendig sei, um die Mittel wirtschaftlich zu verwalten, und dass dem NED bereits ausreichend Gelder für das Haushaltsjahr 2025 ausgezahlt worden seien. Doch Richterin Friedrich wies diese Argumentation scharf zurück.
„Diese Aussagen sind weder sinnvoll noch rational“, stellte sie in ihrem Urteil fest.
Trump muss sich der Wahrheit stellen
Dabney Friedrichs harte Worte stellen einen deutlichen Rückschlag für Trump dar, der sie einst selbst in Amt und Würden brachte. Die Juristin wurde 2017 von Donald Trump nominiert und erhielt im selben Jahr die Bestätigung vom Senat, seitdem ist sie als Richterin am US-Bezirksgericht tätig.
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