In einer intensiven Diskussion tagte die Koalition bis spät in die Nacht, um verschiedene relevante Themen, darunter das bevorstehende Verbot von Verbrennerfahrzeugen in der EU ab 2035, zu besprechen. Dabei könnten wichtige Rückschlüsse für die Mitarbeiter von Volkswagen zu ziehen sein.
Merz macht klare Ansagen zu Verbrennerfahrzeugen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bereit erklärt, in der EU für Abbott zu kämpfen, um das geplante Verbot neuer Verbrennerab 2035 zu überarbeiten. Laut seiner Aussage nach den Beratungen des Koalitionsgremiums wird er um Anpassungen der Regulierungen bitten, die die Mobilität betreffen.
Besonders wird es darum gehen, eine gute Balance zur Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie und den Erfordernissen des Klimaschutzes herzustellen. Merz hat klargestellt, dass die Bestrebungen für den Klimaschutz nicht in den Hintergrund gedrängt werden dürfen. Die angestrebten Ziele sollten jedoch Technologieoffenheit bewahren. Zudem wird er von der Kommission verlangen, auch nach 2035 weiterhin Fahrzeuge mit einer Kombination aus Batteriebetrieb und Verbrennungsmotor zuzulassen – nicht nur reine Elektroautos.
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Merz fordert eine „innovationsfreundliche und technologieoffene Regulierung“, die ableitbar den Klimaschutz mit der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in Einklang bringt. Diese Vorstellung wird auch der Schlusssatz seines Briefes an Ursula von der Leyen, die Präsidentin der EU-Kommission, bilden. Merz zeigt sich dankbar für die Teamarbeit in der Koalition bezüglich dieser Haltung, die zwei Positionen berücksichtigen wird – vor allem für die SPD war dies ein längerer Weg der Diskussion.
Lars Klingbeil, der SPD-Vorsitzende, ergänzte mein Vorschlag: Mehr Flexibilität und Variationen in den Technologien müssen in Betracht gezogen werden. (dpa)
