Am Mittwochmorgen während der Generaldebatte im Bundestag musste Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ein Machtwort an die AfD-Vorsitzende Alice Weidel richten und sie über die Geschäftsordnung in Kenntnis setzen.
Klöckner stellt klar: „Wir halten am Mehrheitsprinzip fest“
Klöckner wollte klarstellen: „Ich leite diese Sitzung und ich habe gehört, was aus der AfD-Fraktion kam. Besonders während der Kurzinterventionen. Wir haben gemeinsam beschlossen – jetzt bitten ich Sie, zuzuhören. Solch eine Erkenntnis ist nicht schädlich für die künftigen Zwischenrufe. Es gibt eine neue Geschäftsordnung, die beschlossen wurde. Mehrheitlich, versteht sich. Ich bin mir unsicher, ob Sie das Mehrheitsprinzip gerne abschaffen würden. Wir jedenfalls nicht!“
Klöckner ermahnte die Anwesenden außerdem, dass es eine klare Regel zur Geschäftsordnung gibt: Für Kurzinterventionen sind maximal zwei Minuten erlaubt. „Und das haben Herr Wiese und ich bisher ausgenutzt“, betonte sie.
Frühere Kurzintervention von SPD-Mann Wiese
Infolge von Weidels Rede kam es zu einer Kurzintervention des SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, der darauf hinwies, dass die Zulässigkeit der Zeit für Antworten nicht individuell entschieden werden kann. Klöckner fasste schließlich zusammen: „Wir haben uns gemeinsame Regeln gegeben, die für alle gelten. So viel dazu.“
Beim Versuch, sich von Weidels Statement abzugrenzen, hatte die AfD-Politikerin sich nicht an die vorgegebene Zeit für solche Antworten gehalten.
