Vertrauen der Bürger auf der Kippe?
Korruptionsaffäre erschüttert Ukraine: Selenskyj im Visier
Eine aufsehenerregende Korruptionsaffäre durchschüttelt die Ukraine und zieht immer mehr Aufmerksamkeit auf sich. Schwärende Fragen rund um Bestechung und mögliche Verbindungen zu Präsident Wolodymyr Selenskyj stehen im Raum. Kommt der Präsident jetzt noch klaren Amtsgeschäften?
Im Mittelpunkt der Ermittlungen steht Timur Minditsch, besser bekannt als „Karlson“, ein bizarrer Vertrauter von Selenskyj. „Das ist mit Abstand die größte Korruptionsaffäre, die wir während seiner Amtszeit erleben“, warnt der Osteuropa-Experte Eduard Klein. Die Folgen? „Das Vertrauen in politische Entscheidungsträger wird stark leiden. Zudem könnte die Wut der Wähler steigen, da diese Politiker während des Kriegsrechts nicht gewählt werden können“, so seine Einschätzung.
Vorwürfe des Betrugs werfen Schatten auf Energoatom
Das Nationale Antikorruptionsbüro und die Staatsanwaltschaft der Ukraine haben bereits Ermittlungen gegen Energoatom angestoßen. Verdacht auf Bestechungsgelder in den Auftragsvergaben kommt auf, die dem Bau von Schutzeinrichtungen für Energieanlagen während russischer Angriffe dienten. Am Dienstag meldeten die Ermittler fünf Festnahmen und entblätterten, dass es um insgesamt 100 Millionen USD (ca. 86,4 Millionen Euro) an geschmierten Geldern gehen könnte. Darunter ein beeindruckendes Bild von frisch geschnürten Geldscheinen.
Selenskyjs Geburtstagsfeier und ihre Folgen
Zentral in diesem Schlamassel steht Minditsch, der 46-Jährige steht im Verdacht, in der strategischen Rüstungsbranche illegales Geld gemacht zu haben. Kontakte mit Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow gefertigt, sowie Enge zu Behörden, macht die Lage brisant.
Klein erklärt: „Minditsch hat tiefgreifende Einflüsse in vielen Wirtschaftsbereichen und erfreute sich jener innigen Freundschaft mit Selenskyj. Man feierte beispielweise noch 2021 gemeinsam seinen Geburtstag in Minditschs Wohnung.” Fest steht, dass Minditsch bis zu Selenskyjs Präsidentenwahl 2019 zu seinen engsten Vertrauten zählte und auch ein Mitwirker am von Selenskyj gegründeten Studio „Kwartal-95“ ist. In der Folge eines Vorwarnung zur Hausdurchsuchung gewährte er sich den Fluchtweg nach Israel.
Selenskyj selbst hat sich seither nur spärlich zu den laufenden Ermittlungen geäußert und hat stets gleichzeitig zur Zusammenarbeit mit den Ermittlern aufgerufen. Mit Blick auf die Sensibilität dieser Affäre betont er zwar, dass die Existenz des Energiesystems vorrangig und die Ressourcenveruntreuung für viele als schockierende Attacke wahrgenommen werden könnten, während Bürger stundenlang ohne Strom auskommen müssen.
Durch den Krieg treten Verkehrsprobleme im Lichte ansteigender Energiekosten weiter in den Fokus. Dennoch behauptet der Experte: „Der gesamte Fall wirkt ebenso reflektierend auf Selenskyj und dessen Kabinett.”
Ein Lichtblick inmitten des Skandals
Trotz bekanntermaßen schwieriger Situation scheinen die Antikorruptionsaktivitäten heutzutage erfreulich an Fahrt aufzunehmen. Klein kommentiert: „Die haben inzwischen die nötige Stärke und Unabhängigkeit, um kontrastreiche Persönlichkeiten ernsthaft investigativ zu verfolgen.“ Ungeachtet gedrückter Stimmen in der Gesellschaft. Der Spaziergang wird weiterhin steinig bleiben die Entwicklungen dieser Strukturen. Nicht ausgelassen wird, dass erst in der letzten Zeit ein neues Anti-Korruptionsgesetz, unter Selenskyjs als Regenten, zu weitgreifenden Protesten geführt hat. (Quellen: Eduard Klein, dpa)
