In der Trierer Straße 33 in Saarbrücken herrscht jetzt vielleicht das Gefühl der Dringlichkeit. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger muss klar mit ihrer Kabinettskollegin und SPD-Parteifreundin Christine Streichert-Clivot reden: So kann es einfach nicht weitergehen!
Rechnungshof kritisiert vergangene Kulturpolitik unter Commerçon
Ulrich Commerçon, der frühere Vorsitzende der SPD-Fraktion, sollte sich auf eine kritische gemeinsame Beratung einstellen. Viele der aktuellen Vorwürfe, die der Landesrechnungshof dem Ministerium für Bildung und Kultur vorbringt, betreffen auch Commerçon, denn er war bis 2019 Kultusminister.
In dem Jahresbericht des Rechnungshofs wird scharf kritisch auf konzeptlose Festivalförderung, mangelnde Kontrolle der Mittelverwendung und eine unregulierte Verfügung über Gelder von Saartoto hingewiesen. Zusammengefasst kann man sagen: Ziemlich viel Geld scheint hier einfach in den Sand gesetzt worden zu sein.
Commerçon und das fragwürdige „Minister-Festival“ in der Kritik
Besonders bei einem Festival waren die Prüfer empört. Zwar nennt der Rechnungshof aus rechtlichen Gründen nicht direkt das kritisierte Festival, doch viele Punkte deuten darauf hin, dass es sich um das „Colors of Pop“-Festival von 2017 handelt, das Commerçon einführte, um ein modernes, alternatives Pendant zu den klassischen Veranstaltungen zu etablieren. Dabei hatte er immer wieder Konflikte mit dem ehemaligen Festivalleiter Robert Leonardy.
Mit seinem „Minister-Festival“ wollte Commerçon selbst als kultureller Entscheidungsträger auftreten, jedoch verstärkt in der Rolle eines selbsternannten Mäzen und keinesfalls in der als demokratischer Politiker, dessen Aufgabe es ist, Kultur zu fördern. sowohl „Colors of Pop“ als auch das Folgende, „Resonanzen“, scheiterten ebenso – und das, obwohl bis zu 600.000 Euro alle zwei Jahre dafür bereitstanden. Damit ging wertvolles Geld verloren, das für nachhaltigere Kulturprojekte in der Region verwendet worden wäre. Dies bestätigt nur, dass im Ministerium Kultur oft als unwichtiger Zusatz zur Bildung betrachtet wird oder gelegentlich als Plattform für die Minister erscheint.
