Kulturstaatsminister Weimer äußert sich klar zu den Wahlergebnissen der AfD, die Furore gemacht haben. Er stellt fest, dass die Vorstellung einer „blauen Erfolgswelle“ nicht stimmt. Die sogenannte Brandmauer bezeichnet er als ethische Pflicht und meint, dass der AfD ein festes Wertefundament fehlt.
Kulturstaatsminister
DWOSB_Antisemitismus; Montage Infografik WELT
Während eines Vorfalls wurde Weimer daran erinnert, wie ein Mitschüler aus Syrien ihm zurief: „Morgen wirst du sterben.“ Diese Erfahrung steht im Kontext zunehmender antisemitischer Stimmungen in der Gesellschaft. An einem Pro-Palästina-Demonstration am 24. Februar 2024, die entlang der bekannten Berliner Uferpromenade stattfand, beteiligt sich eine große Menschenmenge. Die Teilnehmer forderten lautstark ein Ende der Gewalt, unterstützten die Rechte der Palästinenser und kritisierten als völkermörderische Taten, die ihrer Meinung nach Israel zu verantworten hatte.
Der zurückgetretene Berliner Kultursenator Joe Chialo hatte einst versucht, im Land ein Antisemitismus-Gesetz Gespräche über Fördermittel durchzusetzen. Dazu kam viel Widerstand aus der Kulturszene und die juristischen Herausforderungen setzten dem ganzen einem Strich durch die Rechnung. Die gesellschaftlichen Diskussionen über Antisemitismus sind vermutlich auf einem Hoch.
Weimer schätzt jedoch die zukünftigen Perspektiven der AfD und prognostiziert für die nächste Bundestagswahl: „Meine Vorhersage ist, dass die AfD 2029 bei etwa neun Prozent landen wird.“
