Diskussion um Lawrows Aussagen
Lawrow macht Welle in New York: Russland sieht Aggressionen und Nazismus-Vorwürfe gegen Deutschland
In New York hat der russische Außenminister Sergej Lawrow kürzlich eindringlich vor aggressiven Aktionen gegen sein Land gewarnt. Inmitten wachsender Spannungen, angeblich bedingt durch russische Luftraumverletzungen in NATO-Staaten, konservierte Lawrow die Möglichkeit einer „entschlossenen Reaktion“ auf jegliche Aggression. Besonderes Augenmerk lag auf Deutschland, dem er schweren Vorwurf der Verbindung mit „Nazismus“ machte. In seiner Ansprache bei der UN-Vollversammlung meinte Lawrow: „Russland plant auf keinen Fall einen Angriff auf NATO oder die Mitgliedsstaaten der EU.“
Lawrow über den vermeintlichen Comeback des Nazismus in Deutschland
Eine „entschlossene Reaktion“ skizzierte Lawrow auch als Antwort auf ein jüngstes Ja von US-Präsident Donald Trump dazu, ob die NATO russische Flugzeuge, die in ihren Luftraum eindringen, abschießen sollte. Dies folgte auf Berichte über verstärkte Luftraumverletzungen im Kontext des Ukraine-Kriegs.
Während einer Pressekonferenz schoss Lawrow zurück gegen die deutsche Regierung, die er eines „militaristischen“ Kurses bezichtigte. Er verglich dies mit dem Vorgehen Nazi-Deutschlands: Die Entwicklungen hinweg wahrgenommen zu haben, die „wahrscheinlich das gleiche Ziel verfolgt, das Hitler einst hatte.“ Dabei führte er weiter aus, dass Hitler ganz Europa unter seinen Einfluss bringen wollte.
Die russische Regierung hat bereits mehrfach ihre „großflächigen Besorgnissen“ hinsichtlich der wieder auflebenden Militarisierung Deutschlands unterstrichen. Laut Lawrow gäbe es unübersehbare Hinweise auf den wahrgenommenen Wiederauflebens des Nazismus im Land.
Russisch-amerikanische Beziehungen im Sinkflug trotz positiven Tendenzen zur Ukraine
US-Präsident Trump hat sich in jüngster Zeit allerdings zunehmend kritisch gegenüber Russland und Wladimir Putin geäußert, nachdem seine anfängliche Politik in Richtung Dialog mit Moskau kaum Fortschritte hinsichtlich des Ukraine-Konflikts erbracht hat.
Im Rahmen seiner Ansprache in der UN lobte Lawrow dennoch die pragmatischen Ansätze der US-Regierung: „Hier zeigen sich Bestrebungen, einen praktischen Beitrag zur Lösung der Ukraine-Krise zu leisten, während gleichzeitig eine pragmatische Zusammenarbeit angestrebt wird, ohne dass Ideologisches im Vordergrund steht.“
Lawrows Verteidigung gegen Provokationen im NATO-Luftraum
Noch einmal stritt Lawrow die Vorwürfe ab, dass Russland Vorbereitung für einen eigenen Krieg gegen Europa treffen würde, trotz Berichten, die Luftraumverletzungen über Polen und Estland betrafen. Diese Vorwürfe, so Lawrow, seien klassisches Anprangern, was auch Putin wiederholt erklärt hatte. Dem Westen leitet er eine große Portion der Verantwortung für den von Putin geführten Krieg gegen die Ukraine zu, weil er auf Russlands wünsche nach verbindlichen Sicherheitsgarantien schlichtweg gepokert hatte.
Ein Rückschritt zum vorherigen Sicherheits-Setting in Europa wurde ebenfalls von Lawrow, selbst bei einem möglichen Ende des Ukraine-Kriegs, abgelehnt. Die Nostalgie zu einem Sicherheitsmodell, das auf NATO, EU sowie OSZE basierte, sei nicht mehr zeitgemäß, fügte er hinzu. (Quellen: dpa, AFP) (lm)
