Die militärische Präsenz Russlands in der Nähe der NATO-Staaten nimmt weiter zu. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag von einem besorgniserregenden Vorfall berichtet, bei dem ein russisches Militärflugzeug eine deutsche Fregatte in der Ostsee überflogen hat.
Pistorius beschreibt den Vorfall als Teil einer Reihe von aggressiven Handlungen, die von Russland ausgehen. Er stellte im Bundestag heraus, dass die NATO mit einer entschlossenen, aber auch besonnenen Haltung auf diese Provokationen reagieren muss.
Verteidigungsstrategie der Bundeswehr im Fokus
Um auf die zunehmenden Bedrohungen adäquat reagieren zu können, forderte der Verteidigungsminister, dass Europa selbstbewusster seine Verteidigung übernimmt und gleichzeitig die NATO mehr in europäischer Verantwortung agieren muss. Die Bundeswehr muss laut Pistorius auf etwa 460.000 Soldaten anwachsen. Diese Erhöhung soll durch einen neuen freiwilligen Wehrdienst erreicht werden. Sollten sich nicht genügend Freiwillige finden, könnte mit Zustimmung des Bundestags auch eine Pflicht erfolgen – jedoch nur unter größter parlamentarischer Zustimmung.
Anlässlich dieser Herausforderungen wurde im Bundestag der Verteidigungshaushalt (gegenstand „Einzelplan 14“) in erster Lesung besprochen. Geplant sind Ausgaben von 82,69 Milliarden Euro im regulären Wehretat, weiterer Finanzbedarf von 25,51 Milliarden Euro soll durch ein Sondervermögen der Bundeswehr gedeckt werden. Für das Jahr 2025 sind bereits 62,43 Milliarden Euro im regulären Haushalt sowie 24,06 Milliarden Euro aus diesem Sondervermögen angekündigt.
