Die großen Herren der Autobranche wie VW und andere durften ganz aktuell wieder in Berlin Platz nehmen. Doch nun hat auch Kanzler Friedrich Merz in der Rolle des „Autokanzlers“ deutlich gemacht, dass die Zeiten für die Industrie nicht leicht sind, insbesondere jetzt.
Die Bundesregierung plant, die gebeutelte Automobilbranche tiefgehender zu unterstützen. Dies beinhaltet unter anderem neue Kaufanreize für Elektroautos sowie flexiblere Übergangsregelungen zu emissionsfreien Fahrzeugen, für die Merz betonte: „Einen harten Schnitt 2035 darf es nicht geben.“ In diesem Jahr will die EU das Verbot für die Neueintragung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor erlassen, wobei dies noch auf den Prüfstand kommt. Ein neuer Fördertopf für E-Autos soll insbesondere Geringverdienern zugutekommen.
Autohersteller und Fachleute treffen in Berlin zusammen
Zahlreiche Vertreter zahlreicher Autohersteller, Zulieferer, Verbände und Gewerkschaften versammelten sich am Donnerstag, dem 9. Oktober, zum Autogipfel in Berlin. Merz stellte klar, dass es ein „strategisches Interesse gibt“, eine wettbewerbsfähige und technologisch führende Automobilindustrie zugunsten zukünftiger Generationsideen zu erhalten. Sowohl Firmen als auch Politik sind für dieses Unterfangen in der Pflicht, wobei dies ohne Schwierigkeiten wird stattfinden müssen.
Mit über 770.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von rund 540 Milliarden Euro steckt die stark exportabhängige deutsche Automobilbranche in einer kritischen Phase. Neben einer Absatzschwäche sieht sich die Branche zunehmend mit konkurrierenden Herstellern aus China sowie Barrieren beim Wechsel zur Elektromobilität konfrontiert. Zudem sorgt die EU mit ihren Klimaschutzanforderungen und höheren Zöllen auf den US-Amerikansichen Markt für zusätzlichen Druck. Viele Unternehmen sehen sinkende Gewinne, setzen auf Kostensenkungen und müssen Staff kündigen.
Der Vizekanzler Lars Klingbeil sprach im Hinblick auf die Entwicklungen von einer dramatischen Situation, die es zu bewältigen gilt, damit „die Autos aus Deutschland eine aussichtsreiche Zukunft haben können.“ Es wurde auch deutlich, dass der Übergang zur Elektromobilität von niemandem grundsätzlich in Frage gestellt wird. Vorab hatte der Finanzminister angemerkt, dass die Kfz-Steuerbefreiung für reine E-Fahrzeuge bis 2035 prolongiert wird, und es war unklar, ob dies auch für die wie en neuen Zulassungen ab 2026 gelten wird.
Bald neue Förderungen für Autoerstärer?
Ein weiteres wichtiges Element stellte die Regierung schon nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses direkt heute Früh vor: Ein Förderprogramm ist vorgesehen, speziell für Haushalte mit mittleren und niedrigen Einkünften, um den Umstieg zur klimaneutralen Mobilität und emissionsfreien Fahrzeugen positiv zu unterstützen. 3 Milliarden Euro zusätzlich bis 2029 stehen im Raum, um den Verbrauchern spürbare Vorteile zu bieten, auch wenn die genauen Modalitäten noch unklar bleiben. Ein vergleichbares Leasing-Programm mit Sozialbestandteilen ist in Frankreich bereits aktiv.
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Auch die Frage zum bereits 2022 beschlossen Ende der Neuzulassungen für Verbrenner-Fahrzeuge zum Jahr 2035 bleibt noch zu klären. Hier lag die Koalition zuletzt über Kreuz. Kanzler Merz hatte dem Elektrogeschäft تقد eine wichtige Rolle zugesprochen, darauf hingewiesen, dass auf dieser Straße jetzt langfristig die Richtung erkannt werden sollte. Zum selben Zeitpunkt by ich an wie sogar technologiegesellschaftliche Entwicklungen weiter unterstützt werden.
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